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Regierungssitzung 6: Bundes- und Landesrechnungshof bestätigen erfolgreiche Abwicklung der HETA-Krise

10.09.2019
Hypo-HETA-Abwicklung: Rechnungshöfe prüften eine der größte Finanztransaktionen Europas - Ergebnis: Bestätigung des Kärntner Weges - LHStv.in Schaunig dankt allen für hervorragende Arbeit


Klagenfurt (LPD). Es war wohl die kritischste Zeit, die Kärnten ab 2015 durchmachen musste, um die Hypo-HETA-Krise zu bewältigen, die Herabstufung der Kreditwürdigkeit des Landes zu tragen und die entsprechenden nachhaltigen Lösungen für das Land und das Budget zu finden. Heute konnte LHStv.in Gaby Schaunig in der Sitzung der Landesregierung die Ergebnisse der Prüfung des "Erwerbs von landesbehafteten Schuldtiteln durch den Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds" durch den Kärntner Landesrechnungshof und den Bundesrechnungshof vorlegen. Das Regierungskollegium beschloss die entsprechenden Stellungnahmen des Landes dazu.

"Fazit: Die Rechnungshöfe kommen zum Schluss, dass diese wohl größte Finanztransaktion Europas für Kärnten sehr erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Ich danke allen Beteiligten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Land und auf Bundesebene für die hervorragende Arbeit, die sie alle geleistet haben. Die Rechnungshöfe bestätigen mit ihrem Bericht den Kärntner Weg", sagte Schaunig im Anschluss der Regierungssitzung in der Pressekonferenz. Geprüft wurden von den Rechnungshöfen beispielsweise die damalige Ausgangssituation, die Angebote, die Finanzierung, die Abwicklung sowie die Kosten und verbleibenden Risiken fürs Land.

"Die Berichte bestätigen nun, dass wir Rechtssicherheit erlangt haben, dass wir mit unserer Vorgangsweise jegliche Risiken im größtmöglichen Ausmaß verringert haben und alles ordnungsgemäß abgewickelt worden ist", fasst Schaunig den Inhalt der Rechnungshofberichte zusammen. Somit habe das Land seine Ziele erreicht, nämlich die Vermeidung von Risikokomponenten und das Erlangen von Rechtssicherheit. Dass Kärnten die Hypo-HETA-Krise erfolgreich bewältigt hat, zeigt auch das Rating. Wurde die Kreditwürdigkeit des Landes im Frühjahr 2015 auf B3, also mangelnde Bonität, herabgesetzt, liegt Kärnten seit April 2018 wieder auf Aa3, hat also wieder höchste Bonität erlangt.

Der Prüfzeitraum erstreckt sich über die Jahre 2015, 2016 und 2017, betrachtet wurden auch sämtliche Transaktionskosten, die auf den K-AF, das Land Kärnten und die Kärntner Landesholding sowie ihre Rechtsnachfolger entfielen. "Die Transaktionskosten machen 0,3 Prozent der gesamten Haftungssumme von damals 13,7 Mrd. Euro aus", betont die Finanzreferentin. Am Ende des Berichts stehen vier Empfehlungen an das Land bzw. den K-AF, die teilweise bereits umgesetzt sind bzw. sich in Umsetzung befinden.



Rückfragehinweis: Büro LHSTv.in Schaunig
Redaktion: Robitsch/Matticka