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Regierungssitzung 9/Coronavirus 253: Alles tun, um zweiten Lockdown zu verhindern

19.05.2020
LH Kaiser: Sicheres Bundesland Kärnten mit gezielten Testungen und Screenings – Kärnten setzt bewährtes Krisenmanagement fort – Bericht über Landeshauptleutekonferenz, die auch über Grenzöffnungen beriet


Klagenfurt (LPD). Kärnten verzeichnet heute, Dienstag, den 14. Tag in Folge ohne Corona-Neuinfektion. Aktuell sind nur noch sechs Personen in Kärnten mit COVID19 infiziert. Das hob Landeshauptmann Peter Kaiser im Pressefoyer nach der Regierungssitzung hervor. „Sie können sicher sein, dass Kärnten sicher ist. Wir bleiben aber weiterhin vorsichtig und wachsam“, betonte er. Klare Aufgabenstellung in der bundesweiten Strategie müsse es jetzt sein, einen zweiten Lockdown zu verhindern. Ein solcher wäre in wirtschaftlicher und psychologischer Hinsicht sehr schwer durchzuführen. Für Kaiser kommt in dieser Hinsicht der Containment-Strategie große Bedeutung zu: „Im Verdachtsfall müssen Testung, Contact Tracing und möglicherweise notwendige Quarantäne schnell erfolgen.“

Die Verhinderung eines zweiten Lockdowns war laut Kaiser am Freitag auch eines der zentralen Themen bei der Landeshauptleutekonferenz in Linz. Dort habe man auch festgehalten, dass die Grenzöffnungen auf der Ebene der Bundesregierung verhandelt werden. Kaiser hob hervor, dass es jedenfalls im Interesse der Kärntner Wirtschaft wäre, wenn – nach genauer Betrachtung der weiteren Entwicklung – die Grenzöffnung zu Slowenien zeitgleich mit jenen zu den anderen Nachbarländern, wie beispielsweise Deutschland, erfolgen würde. Ausnahme bleibe hier jedoch Italien. Auf der Agenda der Landeshauptleute stand weiters, dass Kooperationen von Gebietskörperschaften umsatzsteuerfrei sein sollten. „Die öffentliche Hand sollte sich bei solchen Tätigkeiten nicht untereinander Steuerlasten aufladen“, meinte Kaiser.

Der Landeshauptmann teilte im Pressefoyer auch mit, dass in Kärnten das Experten-Koordinationsgremium zu Corona weiter tage: „Wir setzen das bewährte Krisenmanagement fort.“ Für Kaiser unterstreichen auch die aktuellen Daten klar den „sicheren Süden“. Der immer wieder auftauchenden Kritik, dass Kärnten zu wenig teste, trat er „mit aller Entschlossenheit“ entgegen: „Wir hatten in Kärnten wenig Infizierte und Verdachtsfälle und daher auch der Teststrategie des Bundes folgend logischerweise weniger Tests als andere.“ Derzeit erfolge ein intensives und zielgerichtetes Screening in Alten- und Pflegeheimen, wo es in Kärnten keine positiven Fälle gebe. Gestern, Montag, wurden laut Kaiser 399 Testungen gemacht. Screenings werde man auch in Einrichtungen der Behindertenhilfe, in der mobilen Pflege und im Tourismus durchführen.

Aus der Regierungssitzung informierte Kaiser noch von den beschlossenen Investitionen in die Fachberufsschulen (33 Mio. Euro) sowie in die Kärntner Tourismusschule in Warmbad-Villach. Die Schulwiederaufnahme in Kärnten funktioniere sehr gut, so Kaiser weiters. Den Lehr-, Wissenschafts- und Forschungsbetrieb habe auch die Gustav Mahler Privatuniversität für Musik aufgenommen. Ebenso herrsche auch in den Musikschulen des Landes wieder Präsenzunterricht, hier reduziere des Land die Beiträge für die Zeit des Distance Learnings.



Rückfragehinweis: Landespressedienst
Redaktion: Markus Böhm
Fotohinweis: LPD Kärnten/Bauer