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Forstrecht

V E R O R D N U N G

Bild: V E R O R D N U N G 13.12.2017

Betriebszeiten öffentlicher Apotheken

im politischen Bezirk Klagenfurt - Land



Die Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt-Land betreffend die Regelung der Betriebszeiten und der Dienstbereitschaft der öffentlichen Apotheken im politischen Bezirk Klagenfurt – Land, wird mit Wirksamkeit vom 01.01.2018 gemäß § 8, 17 b (1) und 13 (1) des Apothekengesetzes, Reichsgesetzblatt Nr. 5/1907 idF BGBl I Nr 127/2017, wie folgt abgeändert:





§ 1 Betriebszeiten


(1) Die Zeiten, während welcher die öffentlichen Apotheken im politischen Bezirk Klagenfurt-Land für den Kundenverkehr an Werktagen (Betriebszeiten), sowie an Sonn- und Feiertagen offen zu halten haben, werden im Einvernehmen mit der zuständigen Standesvertretung der Apotheker und der Arbeiterkammer wie folgt festgelegt:




Krumpendorf:


See-Apotheke: Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:30 Uhr

14:30 bis 18:00 Uhr

Samstag von 08:00 bis 12:00 Uhr




Moosburg:


Apotheke Moosburg: Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:30 Uhr

14:30 bis 18:00 Uhr

Samstag von 08:00 bis 12:00 Uhr




Pörtschach:


St. Anna Apotheke: Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:30 Uhr

14:30 bis 18:00 Uhr

Samstag von 08:00 bis 12:00 Uhr




Ferlach:


Adler-Apotheke: Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:30 Uhr

14:30 bis 18:00 Uhr

Samstag von 08:00 bis 12:00 Uhr




Karawanken-Apotheke: Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:30 Uhr

14:30 bis 18:00 Uhr

Samstag von 08:00 bis 12:00 Uhr




Ebenthal:


Apotheke Ebenthal i.K.: Montag bis Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr

Samstag von 08:00 bis 12:00 Uhr




Maria Saal:


Virunum Apotheke: Montag bis Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr

Samstag von 08:00 bis 12:00 Uhr




Grafenstein:


Kornblumen Apotheke: Montag bis Freitag von 08:00 bis 13:00 Uhr

14:00 bis 18:00 Uhr

Samstag von 08:00 bis 12:00 Uhr




(2) Fallen der 24. und 31. Dezember auf einen Werktag, haben die öffentlichen Apotheken an diesen Tagen von 08:00 bis 12:00 Uhr für den Kundenverkehr offen zu halten.



(3) An den 4 Einkaufssamstagen vor Weihnachten ist das Offenhalten der öffentlichen Apotheken bis 18:00 Uhr zulässig.



(4) Am 08.Dezember (Mariä Empfängnis), sofern dieser nicht auf einen Sonntag fällt, ist das Offenhalten der öffentlichen Apotheken von 10:00 bis 18:00 Uhr zulässig.




§ 2 Bereitschaftsdienst


Außerhalb der im § 1 festgesetzten Betriebszeiten haben die Apotheken in Pörtschach, Krumpendorf und Moosburg den Bereitschaftsdienst wöchentlich abwechselnd, jeweils beginnend am Freitag um 18:00 Uhr bis zum darauf folgenden Freitag 18:00 Uhr, zu versehen.

Der Bereitschaftsdienst der genannten Apotheken wird an den behördlich festgesetzten Bereitschaftsdienst der BH Villach-Land (Verordnung vom 30.11.2017, VL-14-SAN-30/2012 (027/2017), mit Wirksamkeit per 01.01.2018) angebunden.


Die öffentliche Apotheke Ebenthal i.K. hat gemeinsam mit der Bereitschaftsdienstgruppe „12“ des Klagenfurter Turnus (Vitalis Apotheke und Bernstein Apotheke), Verordnung des Magistrates der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 25.10.2017, Bereitschaftsdienst zu versehen.




Die öffentliche Apotheke Virunum hat gemeinsam mit der Bereitschaftsdienstgruppe „2“ des Klagenfurter Turnus (Obir und Ring Apotheke), Verordnung des Magistrates der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 25.10.2017, Bereitschaftsdienst zu versehen.


Die öffentliche Apotheke Kornblumen hat gemeinsam mit der Bereitschaftsdienstgruppe „6“ (Engel Apotheke und Apotheke Viktring), „9“ (Nord und Bären Apotheke) und „11“ (Feschnig Apotheke und Apotheke Dr. Fellner) des Klagenfurter Turnus, Verordnung des Magistrates der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 25.10.2017, Bereitschaftsdienst zu versehen.


Außerhalb der im § 1 festgesetzten Betriebszeiten haben die Adler-Apotheke und die Karawanken Apotheke in Ferlach den Bereitschaftsdienst wöchentlich abwechselnd, jeweils beginnend am Freitag um 18:00 Uhr bis zum darauf folgenden Freitag 18:00 Uhr, zu versehen.




§ 3 Besonderer Bereitschaftsdienst:


(1) Während der Mittagspause an Werktagen von Montag bis Freitag von 12:30 bis 14:30 Uhr haben die Apotheke Ebenthal i.K. und die Virunum Apotheke den Bereitschaftsdienst zu versehen.


(2) Der Bereitschaftsdienst darf auch in Form der Ruferreichbarkeit (§ 8 Abs. 3 des Apothekengesetzes) verrichtet werden.




§ 4 Allgemeine Bestimmungen und Strafbestimmungen


(1) Auf die Betriebs- und Bereitschaftsdienstzeiten der Apotheken sowie außerhalb dieser Zeiten auf die nächstgelegene(n) dienstbereite(n) Apotheke(n) ist gut sichtbar und bei Dunkelheit beleuchtet beim Eingang der Apotheke oder in dessen unmittelbarer Nähe hinzuweisen.


(2) Die nach den Bestimmungen dieser Verordnung festgelegten Betriebszeiten und Bereitschaftsdienstzeiten sind einzuhalten. Außerhalb dieser Zeiten ist die Durchführung von Kundenverkehr nicht gestattet.


(3) Wer den Bestimmungen dieser Verordnung zuwiderhandelt, begeht eine Verwaltungsübertretung gemäß § 41 Apothekengesetz, Reichsgesetzblatt Nr. 5/1907, idgF, die mit einer Geldstrafe bis zu € 4.360,-- zu bestrafen ist.




§ 5 Inkrafttreten


Die vorliegende Verordnung tritt mit 01.01.2018 in Kraft.

Sämtliche bisherigen Verordnungen der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt-Land werden mit diesem Tag außer Kraft gesetzt.




HINWEIS:

Die Apothekenbereitschaftsdienste sind auf der ORF Teletext Seite 649, auf der Homepage der Österreichischen Apothekerkammer www.apothekerkammer.at, oder unter dem Apothekenruf 1455 (diese Servicetelefonnummer ist aus ganz Österreich rund um die Uhr zum Ortstarif erreichbar) zu entnehmen.




Für den Bezirkshauptmann:


Mag. Trötzmüller Michaela