Presseaussendungen

POLITIK

12. Sitzung der Kärntner Landesregierung

18.10.2013
Tagesordnung zu der am 22. Oktober 2013, um 9.00 Uhr, stattfindenden 12. Sitzung der Kärntner Landesregierung.
Informationen

Protokoll der 10. Regierungssitzung am 24.09.2013;

Umfassende Aufgabenreform; Projektauftrag; Bericht an das Kol-legium der Kärntner Landesregierung - gem. Vortrag mit LH-Stv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut;
ADEG Wolfsberg e.Gen. – Zentrale St. Andrä, Burgstall 25, 9433 St. Andrä; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bediensteten-schutzgesetz 2005 geändert wird - gem. Vortrag mit LH-Stv. Mag.a Dr.in Schaunig -Kandut;

Verordnung der Landesregierung über die Schulfreierklärung des 15. Mai sowie des 5. Juni 2015 für allgemeinbildende Pflichtschulen in Kärnten;

Fachberufsschule Ferlach, Neubau mit Synergie der HTBLuVA Ferlach; Aktueller Stand – Genehmigung der weiteren Vorgangsweise; (Anlage)

Verleihung des Loipengütesiegels für das Loipengebiet „Langlauf-zentrum Pirkdorfersee“;

Pistengütesiegel Nassfeld; Verlängerung;

Pistengütesiegel Bad Kleinkirchheim; Verlängerung;

Pistengütesiegel Goldeck; Verlängerung;

Pistengütesiegel Großglockner Heiligenblut; Verlängerung;

Pistengütesiegel Katschberg; Verlängerung;

Pistengütesiegel Mölltaler Gletscherbahnen; Verlängerung;

Pistengütesiegel Ankogel; Verlängerung;

„Flüchtlingsfürsorge“, Finanzieller Mehrbedarf im Haus-haltsjahr 2013, überplanmäßige Zuführung;

Haftungen des Landes Kärnten für Hypo-Alpe-Adria-Bank International AG und Hypo-Alpe-Adria-Bank AG; Prüfungsergebnis und Äußerung der Kärntner Lan-desregierung;

Umfassende Aufgabenreform; Projektauftrag; Bericht an das Kol-legium der Kärntner Landesregierung - gem. Vortrag mit LH Mag. Dr. Kaiser;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bediensteten-schutzgesetz 2005 geändert wird - gem. Vortrag mit LH Mag. Dr. Peter Kaiser;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; „Neue Heimat“, BVH Bad St. Leonhard, Neue Heimat Str. 409, 12 Mietwohnungen;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; „meine Heimat“, 9220 Lind ob Velden, 18 WE;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; „meine Heimat“, BVH 9241 Wernberg, Damtschach-Trabenigerstr. – 11 WE;

Entwurf der Verordnung der Landesregierung, Zl. 2-WuS-3/4-2013, mit der die Wohnbauförderungsgesetz-Durchführungsverordnung 2011 geändert wird;

Arbeitnehmerförderung;
a) Zurücknahme der organisatorischen und technischen Abwicklung der Fahrtkostenzu-schüsse durch die Verkehrsverbund Kärnten GesmbH;
b) Beauftragung der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Kärnten mit der Durchfüh-rung der Fahrtkostenzuschüsse;
c) Förderung der Durchführung der Konsumentenberatung durch die Kammer für Arbei-ter und Angestellte für Kärnten;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner IPPC– Anlagen-gesetz geändert wird – gem. Vortrag mit LR Holub;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner IPPC– Anlagen-gesetz geändert wird – gem. Vortrag mit LR Dr. Waldner;

Wildbach- und Lawinenverbauung; Plonerbach - Tangernerbach, Gemeinden Seeboden und Millstatt, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2013; Landesbeitrag – Finanzierungsantrag;

Kärntner Heizungsanlagengesetz;

Verordnung der Kärntner Landesregierung; Kärntner Vergabe-, Publi-kations- und Pauschalgebührenverordnung 2013 K-VPPV 2013; Änderung;

Bericht für die Kärntner Landesregierung; Betriebstankstellen des Landes Kärnten;

pro mente: kinder-jugend-familie GmbH, Miniambulatorium Wolfsberg – Fördervereinbarung für die Jahre 2013, 2014 und 2015; Betriebskostenzu-schuss;

pro mente: kinder-jugend-familie GmbH, Miniambulatorium
St. Veit – Fördervereinbarung für die Jahre 2013, 2014 und 2015; Betriebskostenzu-schuss;

pro mente kärnten GmbH – Sozialpsychiatrisches Ambulatorium Wolfsberg – Zusatzvereinbarung zur Fördervereinbarung vom 13.12.2012 für die Jahre 2012, 2013, 2014, 2015;

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee; Subventionsantrag für den psychologisch-psychotherapeutischen Dienst; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2013;

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee; Subventionsantrag für ambulante Erziehungshilfe; Zweckwidmung: Be-triebskostenzuschuss 2013;

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee; Subventionsantrag für die physiotherapeutischen Ambulanzen; Zweckwid-mung: Betriebskostenzuschuss 2013;

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee; Subventionsantrag psychosozialer Beratungsdienst; Zweckwidmung: Be-triebskostenzuschuss 2013;

Mindestsicherungsbeirat, Bestellung der Mitglieder mit beschlie-ßender Stimme;

ABC-Service & Produktion, Integrativer Betrieb GmbH, Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes durch das Land Kärnten;

Opferschutz – Einrichtung einer Opferschutzkommission;

Entsendung von VertreterInnen des Landes Kärnten in die Ge-sundheitsplattform und in die Landes-Zielsteuerungskommission;


Rückfragehinweis: Büros Regierungsmitglieder
Redaktion: LPD


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