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EU-Parlament beschloss Mitfinanzierung der Koralmbahn

19.11.2013
LH Kaiser und LR Holub: Meilenstein für Kärnten und Österreich – Resolution an Bund fordert rasche und konsequente Umsetzung der durch Österreich führenden Teile der Baltisch-Adriatischen Achse
Das Europäische Parlament stimmte heute, Dienstag, in Straßburg für die EU-Mitfinanzierung der Baltisch-Adriatischen Achse und damit auch der Koralmbahn und des Koralmtunnels. „Dieser Beschluss ist ein Jahrhundert-Meilenstein für ein Jahrhundert-Projekt für Kärnten und Österreich“, zeigt sich EU-Referent Landeshauptmann Peter Kaiser ebenso höchst erfreut wie Verkehrsreferent LR Rolf Holub. Konkret wurde von den EU-Parlamentariern über die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T) sowie die für ihre Finanzierung entscheidende Fazilität „Connecting Europe“ abgestimmt.

Damit stehen ab 2014 in Summe rund 26,2 Milliarden Euro zur Mitfinanzierung von insgesamt 9 Verkehrskorridoren zur Verfügung. Wie hoch der auf Österreich bzw. Der konkret auf die Südbahn mit Koralm- und Semmeringbahn entfallende Betrag sein wird, hängt von den von vom Bund einzureichenden Projekten ab. Die Förderung beträgt dann zwischen 20 und 30 Prozent für einen etwaigen Lückenschluss wie zum Beispiel die Koralmbahn und bis zu 50 Prozent für weitere Studien. Die Gesamtkosten für den Ausbau der durch Österreich führenden Teile der Baltisch-Adriatischen Achse betragen rund 11 Milliarden Euro.

„Mit dem heutigen Beschluss wurden für uns die Weichen in eine positive Zukunft gestellt. Die Koralmbahn mit dem Koralmtunnel ist ein wichtiger Beitrag zu Kärntens Gatewayfunktion in Richtung Adria und Balkan, sie schafft und sichert Arbeitsplätze und Wohlstand und sie lässt auf neue Betriebsansiedlungen hoffen. Denn dort, wo es optimale Verkehrsanbindung und Infrastruktur gibt, lassen sich Firmen nieder und werden Arbeitsplätze geschaffen“, betont Kaiser. Der Beschluss, der nicht nur gerade in Zeiten wie diesen wichtige Finanzmittel nach Österreich und Kärnten pumpt, mache auch deutlich, wie wichtig, die EU für jede und jeden Einzelnen von uns sei. „Bei aller Kritik an der EU-Bürokratie, so zeigt gerade der heutige Tag einmal mehr, dass vor allem Kärnten in mehrfacher Hinsicht enorm von der EU profitiert“, macht Kaiser deutlich.

Wie der Landeshauptmann weiters erklärte, müssten nun die durch Österreich führenden Bahnstreckenteile der Baltisch-Adriatischen Achse rasch und konsequent umgesetzt, die Pläne für die verbleibenden Arbeiten und Auftragsvergaben schnellstmöglich eingereicht werden. Eine entsprechende Resolution an den Bund und die zuständige Bundesministerin sei heute, Dienstag, in der Sitzung der Kärntner Landesregierung beschlossen worden.

Durch die Aufnahme des Baltisch-Adriatischen Verkehrskorridors in das Verkehrskernnetz Europas könnten nunmehr sowohl der Semmering-Basistunnel als auch die Koralmbahn unter Zuhilfenahme von EU-Mitteln für die Förderperiode 2014-2020 realisiert werden. Dazu entscheidend beigetragen habe wohl auch die intensive Informationsarbeit auf europäischer Ebene, die Kärnten gemeinsam mit den anderen an der Baltisch-Adriatischen Achse gelegenen Regionen geleistet habe.

Für Verkehrsreferent Rolf Holub ist heute, Dienstag, ein „guter Tag für den Öffentlichen Verkehr“. Durch den Beschluss des EU-Parlaments sei es nun möglich, Förderungen in Milliardenhöhe für Kärnten zu lukrieren. Holub fordert daher von der künftigen Bundesregierung ein absolutes Bekenntnis zur Stärkung des Öffentlichen Verkehrs und der Schiene ein: „Die Planungen sind unverzüglich anzugehen und die weiteren Schritte zu unternehmen. Aus diesem Grund hat das Regierungskollegium auch eine entsprechende Resolution an die zuständige Bundesministerin gestellt“, so Holub.


Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser/Büro LR Holub
Redaktion: Böhm/Schäfermeier/Rauber