Presseaussendungen

POLITIK

LR Holub: Positive Veränderungen 2013 bringen Optimismus für 2014

20.12.2013
Energiereferent verweist auf viele erfolgreiche Initiativen in den Bereichen Umwelt, Energie und Öffentlicher Verkehr im Jahr 2013 - Positiver Jahresabschluss trotz schweren Erbes
Positive Bilanz zog heute, Freitag, Umwelt- und Energiereferent LR Rolf Holub über das Jahr 2013, das mit der Landtagswahl und der darauf folgenden Bildung der Zukunftskoalition erhebliche politische Veränderungen für Kärnten und eine breite Regierungsmehrheit mit sich brachte. Dringend notwendige Reformen für das Bundesland, wie etwa die Konsolidierung des Haushaltes oder eine Verfassungsänderung im Rahmen des Demokratiepaketes würden durch diese Mehrheit ermöglicht, so Holub.

Trotz der stark angespannten Budgetlage und des hohen Schuldenstandes, die von Vorgängern zu verantworten sei, sei es gelungen, einerseits ein sehr diszipliniertes Budget mit klaren Sparvorgaben für 2014 zu schnüren, andererseits Luft für notwendige Investitionen und Maßnahmen zu haben. Gerade in den Referatsbereichen Energie, Umwelt und Öffentlicher Verkehr sei dieser schwierige Spagat sehr gut gelungen. „Wir konnten mit Maß und Ziel dort sparen, wo wir Synergien nutzen und Doppelgleisigkeiten abbauen konnten. Es ist mein Ziel, mit weniger Geld mehr zu leisten und innovativer zu arbeiten. Dazu braucht es Effizienzsteigerungen in der Verwaltung, die wir heuer auf den Weg gebracht haben und 2014 fortsetzen werden", so Holub.

Viele neue Maßnahmen und Initiativen in den Bereichen Umwelt, Energie und Öffentlicher Verkehr wurden in diesem Jahr umgesetzt. Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wurde von Holub in seinem ersten Amtsjahr als Landesrat forciert. In zahlreichen Arbeitstreffen mit politischen Amtskolleginnen und -kollegen aus Deutschland, Frankreich, Italien, Slowenien und Georgien konnten nicht nur fachliche Verbindungen geknüpft werden, sondern auch wichtige politische Arbeit für Kärnten geleistet werden.

Der Energie-Masterplan sei für ihn sicherlich das Vorzeigeprojekt 2013, so Holub. Der „e-map" sei das Paradebeispiel für einen frischen Zugang zu Regierungspolitik und habe auch bereits in den Nachbarstaaten für Aufsehen gesorgt. „Wir werden für unser Bundesland ein kleines Wirtschaftswunder erzielen und sehen im Energie-Masterplan eine wesentliche Säule der Regierungskoalition. Gemeinsam mit über 200 Expertinnen und Experten und mit einer breiten Beteiligung der Kärntnerinnen und Kärntner werden wir die Energiewende für Kärnten umsetzen und unser Bundesland aus 100 Prozent erneuerbaren Energien speisen. Wir schützen damit nicht nur Klima und Umwelt, sondern helfen vor allem den Gemeinden und den privaten Haushalten, Geld zu sparen. Gleichzeitig wird die Energiewende auch ein Impuls zur Erholung der Kärntner Wirtschaftslage sein", so Holub. Die Fertigstellung des Energie-Masterplans im April 2014 werde eine wichtige „Road-Map" für das Erreichen der ehrgeizigen Energiewende-Ziele bringen.

Mit der verabschiedeten Photovoltaik-Verordnung wurde 2013 zudem die Produktion von erneuerbaren Energien optimal auf die Anforderungen des Naturschutzes abgestimmt, informierte Holub und sieht für das nächste Jahr beste Chancen, dass der erste umfassend geprüfte Kärntner Windpark seine Genehmigung erhält und somit in Bau gehen kann.

Im Bereich des Öffentlichen Verkehrs wurden 2013 die Weichen für eine umfassende Attraktivierung der Kärntner Öffis gestellt. Neben Investitionen in die Infrastruktur der Bahn und zahlreichen Modernisierungen von Haltestellen und Bahnhöfen in ganz Kärnten konnten vor allem neue Öffi-Verbindungen errichtet werden. So werde es 2014 neben einem Tageszug nach Venedig auch ein attraktives öffentliches Bus-Angebot zwischen Klagenfurt und Laibach geben, berichtete Holub.

Zudem werden 2014 mit dem Schulzentrum Mössingerstraße und der Universität Klagenfurt zwei neue S-Bahn-Haltestellen errichtet, die den Zulauf zur S-Bahn noch weiter verstärken werden. „Wir werden auch 2014 eine Öffi-Offensive verfolgen. Die Herausforderungen, speziell im ländlichen Raum, sind groß aber mit viel Einsatz und Kompromissbereitschaft aller Beteiligten durchaus bewältigbar", meinte der Landesrat. Auch den Anrainerinnen und Anrainern entlang der Wörthersee-Trasse kann Holub gute Neuigkeiten vermelden. Ein ganzes Maßnahmenpaket für einen verbesserten Lärmschutz soll gemeinsam mit der ÖBB unter Dach und Fach gebracht werden, um den betroffenen Menschen schnell und wirksam helfen zu können. Holub betont außerdem, dass auf seine Initiative hin Bezieherinnen und Bezieher niedriger Einkommen bis zu 100 Prozent ihrer Kosten für die Nutzung des öffentlichen Verkehrs ersetzt bekommen. Das sei eine große Erleichterung für jene Pendlerinnen und Pendler, die auf die Öffentlichen Verkehrsmittel setzen.

Im Umweltbereich wurde 2013 die Stärkung des Naturschutzbeirates auf den Weg gebracht. Dies sei eine lang geäußerte Forderung gewesen, die mit der Regierungsverantwortung umgesetzt werden konnte, so Holub. 2014 soll zudem ein neues Naturschutzgesetz ausgearbeitet werden, ebenso wie die Ausweisung weiterer Natura-2000-Gebiete: „Der Schutz unserer Naturjuwelen ist mir ein großes Anliegen. Wir werden den Aufholprozess im nächsten Jahr weiter vorantreiben", so der Umweltreferent. Im Bereich des Hochwasserschutzes werde mit dem Rückhaltebecken „Zollfeld Virunum“ (Untere Glan) nicht nur das größte Wasserschutzprojekt der letzten 20 Jahre in Angriff genommen, sondern auch Investitionen in der Höhe von 19,5 Millionen Euro getätigt. Holub sieht darin nicht nur den Schutz vor möglichen Hochwassersituationen, sondern auch einen notwendigen Schub für den Kärntner Arbeitsmarkt und die Kärntner Wirtschaft.

Einen Schwerpunkt setzen möchte Holub 2014 im Bereich der Raumordnung. Hier seien in der Vergangenheit viele Fehler passiert, die in Zukunft vermieden werden müssen. Die Raumordnung brauche gänzlich neue Denkweisen und Konzepte. „Wir müssen in der Raumordnung Siedlungsschwerpunkte setzen, um eine bestmögliche Versorgung mit öffentlichen Leistungen garantieren zu können. Dazu wird es im ersten Halbjahr 2014 einen Arbeitsschwerpunkt der Landesregierung geben", berichtete er.

Zusammenfassend sieht der Umwelt- und Energiereferent ein erfolgreiches Jahr 2013 für Kärnten, das vor allem durch eine politische Neuausrichtung und die Sacharbeit einer vernünftigen und nachhaltig orientierten Zukunftskoalition geprägt wurde. Holub dankte allen Landesbediensteten für die hervorragende Zusammenarbeit: „Ohne die tagtägliche Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Abteilungen wäre dieser positive Jahresabschluss nicht möglich. Wir gehen alle gemeinsam mit viel Optimismus für Kärnten in das neue Jahr".


Rückfragehinweis: Büro LR Holub
Redaktion: Rauber/Böhm

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