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04.04.2014
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 8. April 2014, mit Beginn um 9 Uhr, die 23. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen;

Protokoll der 21. Regierungssitzung am 11.03.2014;

Morle Eissalon zur Steinernen Brücke, 9020 Klagenfurt am WS; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens;

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung über die Festsetzung der Aufwertungszahlen für die Kalenderjahre 2005 bis 2014;

Antrag gemäß Art. 139 Abs. 1 Z 3 B-VG auf Aufhebung der Einreihungsverordnung der Gemeinde St. Margareten im Rosental; Äußerung der Landesregierung;

Ersuchen um Stellungnahme der Kärntner Landesregierung gem. § 23 PrR-G im Verfahren zur Vergabe einer bundesweiten Zulassung für die Veranstaltung von Hörfunk;

Eisenbahnkreuzungsverordnung (EisbKrV 2012); Mehrkosten für das Land und die Kärntner Gemeinden; Bericht für die Regierungssitzung;

Kärntner Tierzuchtförderungsverordnung 2014 –; K-TZFV –; Änderung;

Basis- und Projektfinanzierung der Aktivitäten des Vereines Kärntner Agrarmarketing –; Genussland Kärnten für das Jahr 2014;

Gesamtverkehrsplan Kärnten neu; Erstellung;

Änderung der Förderungsrichtlinie „;Erneuerbare Wärme“;;

Abteilung 9 –; Kompetenzzentrum Straßen und Brücken –; Bewirtschafter 5800; Überplanmäßige Zuführung von Budgetmitteln gemäß DUBEST;

Forum besser Hören –; Schwerhörigenzentrum Kärnten, 9020 Klagenfurt/WS; Fördervereinbarung für das Beratungsprojekt „;Technische Assistenz und Beratungsstelle für Schwerhörige“; für die Jahre 2014, 2015 und 2016;

Diakoniezentrum Sozial- und Gesundheitsbetriebe GmbH, Klagenfurt a. WS; Darlehensantrag für das Vorhaben: Errichtung Altenwohn- und Pflegeheim St. Peter in Klagenfurt a. WS; Zweckwidmung: Darlehen 2014;

Frau Mag.a Dr.in Michaela Slamanig; Bestellung der Frauen- und Gleichbehandlungsbeauftragten nach dem Kärntner Landes- Gleichbehandlungsgesetz;

Kärntner Schulbaufonds; Rechnungsabschluss 2013 –; Tätigkeitsbericht 2013 –; 1. Nachtragsvoranschlag 2014; Genehmigung durch die Landesregierung;

Kärntner Regionalfonds; Rechnungsabschluss 2013 –; Tätigkeitsbericht 2013 –; 1. Nachtragsvoranschlag 2014; Genehmigung durch die Landesregierung;

Neue Spielregeln bei öffentlichen Aufträgen; Bericht über die Vergaberichtlinien „;Neu“;;

KWF; einzelprojektbezogene Förderung der HP GmbH i.G.; Betriebsansiedlung am Standort Hermagor;

KWF; einzelprojektbezogene Förderung der Kruschitz GmbH Projekt „;Kruschitz North Africa“;;

KWF; einzelprojektbezogene Förderung der Springer Maschinenfabrik AG; Änderungsantrag;

Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD
4. April 2014
Nr. 271