Presseaussendungen

POLITIK

24. Sitzung der Kärntner Landesregierung

18.04.2014
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Mittwoch, 23. April 2014, mit Beginn um 9 Uhr, die 24. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen;

Protokoll der 22. Regierungssitzung am 25.03.2014;

Ergänzung zur Vereinbarung zwischen dem Kärntner Landesfeuerwehrverband und Land Kärnten betreffend Finanzierung der Betriebs- und Wartungskosten und der zweckgebundenen Mittel für das Warn- und Alarmsystem Kärnten;

Krisenmanagement des Landes Kärnten;

Bericht über das Wahlgeschehen 2015;

Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds; Jahresförderbericht 2013 – gem. Vortrag mit LR Dr. Waldner;

KWF; einzelprojektbezogene Förderung Lakeside Science & Technology Park GmbH-Projekt „Organisation und Durchführung „Lange Nacht der Forschung 2014“;

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die näheren Bestimmungen über das Mitarbeiterinnengespräch, die Leistungsbewertung und die Prämienausschüttung bei Gemeindemitarbeiterinnen geregelt werden (Kärntner Gemeinde-Leistungsbewertungsverordnung – K-GLBV);

Vereinbarung mit der Kärntner Jägerschaft; Jagdabgabe;

Kulturbericht des Landes Kärnten für die Jahre 2012 und 2013 – Bericht des Herrn Landeskulturreferenten Landesrat Dr. Wolfgang Waldner;

Bericht über den Jahresabschluss 2013 der Ausgleichskasse nach dem Kärntner Fleischuntersuchungsgebührengesetz (K-FUGG);

Zusatzmarketingbudget für die Kärnten Werbung im Zusammenhang mit den Flugverbindungen von Klagenfurt nach Hamburg und Berlin;

Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds; Jahresförderbericht 2013 -
gem. Vortrag mit LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut;

w&p Zement GmbH; Ferdinand-Jergitsch-Straße 15, 9020 Klagenfurt am Wörthersee; Rodungsvorhaben in den KG Wieting, Wietersdorf, Mannsberg und Sittenberg; UVP-Feststellungsverfahren gem. § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Feststellung des Nichtvorliegens der UVP-Pflicht;

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds; Jahresabschluss 2013; Jahresbericht 2013, Antrag auf Genehmigung;

Opferschutz – Nachnominierung eines Mitgliedes für die Opferschutzkommission des Landes Kärnten;


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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