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Kärntens Gemeinden setzen auf EU-Gemeinderäte

22.05.2014
LH Kaiser betont Ja zu Europa und unterstützt Initiative, Ansprechpartner in den Kommunen speziell zu EU-Themen zu ernennen – Ziel: Wissen über und Chancen der EU zu forcieren
Über 60 EU-Beauftragte, also Gemeinderäte bzw. Bürgermeister sowie auch Amtsleiter mit ausgeprägtem EU-Know-how, gibt es bereits in Kärntens Gemeinden, wie Landeshauptmann Peter Kaiser heute, Donnerstag, mitteilt. Der Landeshauptmann begrüßt die EU-Kompetenz und ihren Ausbau in den Gemeinden, die unter dem Motto „Europa fängt in der Gemeinde an“ vorangetrieben wird. Der Landeshauptmann ersucht darum und hofft, dass alle Gemeinden Kärntens, sich verstärkt um EU-Angelegenheiten kümmern und dem Beispiel folgen, Gemeinderäte mit dem Referat „EU“ zu ernennen. „Durch diese Europa-Beauftragten können Wissen, Erfahrung und Kontakte vermittelt und damit die EU auch in der Gemeinde (be)greifbarer werden“, so Kaiser.

Ziel sei es, das Wissen über die EU möglichst umfassend an die BürgerInnen in der Gemeinde weiterzugeben. Erste Ansprechpartner, wenn es um Sorgen oder Anliegen zu Europa geht, sind BürgermeisterInnen und GemeindevertreterInnen. „Europa fängt in der Gemeinde an“, initiiert vom österreichischen Außenministerium, möchte in möglichst vielen Städten und Gemeinden „EU-Gemeinderäte“ installieren oder namhaft machen. Diese Europa-Beauftragten sollen – ähnlich wie Gemeindereferenten für Umwelt- oder Jugendfragen – als Ansprechpartner und Drehscheiben für EU-Themen in den Gemeinden fungieren.

Zu den Services der Aktion „Europa fängt in der Gemeinde an“ zählen weiters eine Hotline im Außenministerium, Newsletter zu aktuellen EU Themen, Informationsreisen nach Brüssel, Fortbildungsmöglichkeiten sowie Netzwerktreffen mit EU-Beauftragten und eine interaktive Plattform für EuropagemeinderätInnen. Die EU-Helpline für Europa-GemeinderätInnen wird in der Europa-Sektion des Außenministeriums betreut und ist unter der Nummer 0501150-3805 zum Ortstarif aus dem Festnetz Österreichs zu erreichen.

„Europa ist ein einzigartiges Friedens-, Freiheits- und Wohlstandsprojekt“, unterstreicht der Landeshauptmann. Doch das Wissen um Hintergründe und Zusammenhänge zu Themen Europas und der EU und in Verbindung mit den Nationalstaaten sei oft sehr mangelhaft. Dies sei bedauerlich, denn Europa und die EU betreffen uns alle immer stärker, man denke allein an die Gesetzgebung. Daher sei es enorm wichtig, sich mit der Europäischen Union, zweifellos eine sehr komplexe Materie, auseinanderzusetzen und die nötigen Informationen zu geben bzw. einzuholen. Die EU biete den jungen Menschen enorme Chancen und Möglichkeiten, man denke nur an die Studien- und Reisemöglichkeiten, so Kaiser. Die EU habe riesige Vorteile, aber auch Schwächen, daher sei es umso wichtiger, das große Einigungswerk mit Wissen und Verständnis gemeinsam weiterzuentwickeln.

Infos zur Initiative:
http://www.zukunfteuropa.at/site/7255/default.aspx
http://www.bmeia.gv.at/aussenministerium/aussenpolitik/europa/europa-gemeinderaete.html

Im Anhang eine Liste mit „Europa-Beauftragten“ in einzelnen Gemeinden.


Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser
Redaktion: Karl Brunner