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Empfehlungen des Rechnungshofs zu Hochwasserschutz werden ernst genommen

14.10.2014
LR Holub: Entscheidende Verbesserungen und Maßnahmen wurden bereits auf den Weg gebracht
Die Empfehlungen des Rechnungshofes an den Hochwasserschutz des Landes Kärnten bezeichnete heute, Dienstag, Umwelt- und Wasserreferent Rolf Holub als wichtigen Input, der von Seiten des Landes sehr ernst genommen werde. Seit der Übernahme des Referats durch ihn, Holub, wurden in diesem Zusammenhang bereits entscheidend Verbesserungen auf den Weg gebracht. Seine Verantwortung gelte dabei nicht im Bereich der finanziellen Schadenszahlungen, sondern im Bereich der Prävention: „Zum heutigen Stand sind für rund 95 Prozent der siedlungsrelevanten Bereiche in Kärnten die Gefahrenzonenplanungen für den Hochwasserschutz abgeschlossen. 2015 wird der gesamte Kärntner Siedlungsbereich mit entsprechenden Gefahrenzonenplänen abgedeckt sein“, so Holub zu den Forderungen der Rechnungshofprüfer.

Es sei ebenso in seinem Interesse, eine Änderung des Gemeindeplanungsgesetzes herbeizuführen, um eine verpflichtende Transparenz und Ersichtlichmachung der Gefahrenzonen festzuschreiben. Nur so könne ein nachhaltiger Hochwasserschutz noch effizienter sichergestellt werden. In einer gemeinsamen Zusammenarbeit der Landesgeologie, der Landesplanung, der Wildbach- und Lawinenverbauung und des Raumordnungsrechts wurde zudem ein Entwurf für ein „Sachgebietsprogramm Naturgefahren“ entwickelt. Ziel seien die Konkretisierung des Gefährdungsbegriffes und detaillierte Regeln für den Umgang mit Baulandwidmungen in gefährdeten Gebieten. Auch in diesem Zusammenhang werde der Kritik des Rechnungshofes Rechnung getragen.

Investitionen in den Hochwasserschutz seien auf Grund des fortschreitenden Klimawandels nicht nur ein Gebot der Stunde für den Schutz der Kärntnerinnen und Kärntner vor Naturkatastrophen, sondern sorgten auch für wichtige Impulse in der heimischen Baubranche, erklärt Holub. Seitens des Landes Kärnten wurden in diesem Jahr sieben Millionen Euro in den Hochwasserschutz investiert. Die Gesamtbauvolumina der Projekte in Kärnten betragen 2014 rund 26,5 Millionen Euro.


Rückfragehinweis: Büro LR Holub
Redaktion: Rauber/Zeitlinger