Presseaussendungen

POLITIK

41. Sitzung der Kärntner Landesregierung

06.02.2015
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 10. Februar 2015 mit Beginn um 9 Uhr die 41. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen;

Protokoll der 39. Regierungssitzung vom 13.01.2015;

Gesetz, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (27. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (21. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz und das Kärntner Bezügegesetz 1992 geändert werden -gem. Vortrag mit LH-Stv. Mag.in Dr.in Schaunig;

Bundesgesetz BGBl. I Nr. 51/2014 betr. HYPO ALPE ADRIA BANK INERNATIONAL AG; Oppositionsantrag auf Normenkontrolle; Absehen von Stellungnahme;

VILLACHER MUSIKVEREIN, Grünschacherweg 50, 9500 Villach; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens;

Rechnungshofprüfung: Haftungsobergrenzen im Bereich der Länder und Gemeinden; Querschnittprüfung; Äußerung der Kärntner Landesregierung;

Radland Kärnten Gesamtkoordination; Attraktivierung der Nutzung des Fahrrades in allen Lebensbereichen und Evaluierung des Radwegenetzes; Bericht - gem. Vortrag mit LR DI Benger und LR Holub;

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Graz – Romanderle – Schindler“ – Kostenerhöhung; Gemeinde Preitenegg;

KWF; Genehmigung Programm „Beteiligungsfinanzierung“;

Wirtschaftspolitischer Schwerpunkt 2015 – Kreativwirtschaft und Startups; Bericht;

Radland Kärnten Gesamtkoordination; Attraktivierung der Nutzung des Fahrrades in allen Lebensbereichen und Evaluierung des Radwegenetzes; Bericht - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser und LR Holub;

Radland Kärnten Gesamtkoordination; Attraktivierung der Nutzung des Fahrrades in allen Lebensbereichen und Evaluierung des Radwegenetzes; Bericht - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser und LR DI Benger;

3-Jahres-Vereinbarung, Kärntner Caritasverband für Wohlfahrtspflege und Fürsorge/Unstete 2015-2017;

KWF; einzelprojektbezogene Förderung Entwicklungsagentur Kärnten GmbH „Budget 2015 – Betriebsansiedlung";

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; „Vorstädtische Kleinsiedlung“, 9546 Bad Kleinkirchheim, Arnikastraße 10 – 9 WE;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; „Stadtgemeinde St. Veit an der Glan“, 9300 Leitengasse, 44 WE;

Gesetz, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (27. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (21. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz und das Kärntner Bezügegesetz 1992 geändert werden -gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser;


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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