Presseaussendungen

POLITIK

42. Sitzung der Kärntner Landesregierung

20.02.2015
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 24. Februar 2015 mit Beginn um 9 Uhr die 42. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen;

Protokoll der 40. Regierungssitzung vom 27.01.2015;

Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die HYPO ALPE ADRIA BANK INTERNATIONAL AG und Verordnung über die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen; weitere Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof; Absehen von Stellungnahme;

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: August bis Oktober 2014);

Bestellung der Prüfungskommission für den Gehobenen Verwaltungsdienst beim Amt der Kärntner Landesregierung für die Funktionsperiode vom 1. September 2014 bis 21. August 2019;

Prüfungskommission für den „Verwaltungsfachdienst“ Ergänzung;

Microsoft Enterprise Agreement – Beitritt des Landes Kärnten zum Vertrag;

Kärntner Bedienstetenschutzgesetz 2005 (K-BSG); Tätigkeitsbericht 2014;

R&S Software GmbH, 10. Oktober Straße 12, 9560 Feldkirchen; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens;

Prüfungskommission für den „Höheren Landwirtschaftlichen Dienst“ und „Gehobenen Landwirtschaftlichen Dienst“; Ergänzung;

Görtschitztal Masterplan 2015+; Landespolitisches Zusammenwirken mit Aktionsprogramm, Entwicklungsbegleitung, Öffentlichkeitsarbeit und Gesamtkoordination – gem. Vortrag mit LR DI Benger und LR Holub;

Bauvorhaben der gemeinn. Bauvereinigungen; Kärntner Heimstätte, Bauvorhaben in 9125 Kühnsdorf, Mitte 103 mit insgesamt 15 Wohneinheiten;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen „Neue Heimat“ Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft Kärnten, Gesellschaft mbH, Bvh.: 9556 Liebenfels, Sportplatzstraße 3, Bst. 16 WE;

Kooperationsprogramm INTERREG V-A Slowenien-Österreich 2014-2020;

Entwurf einer Verordnung, mit der die Fachprüfungen für Standesbeamte in den Kärntner Gemeinden und Gemeindeverbänden geregelt werden (Kärntner Standesbeamten-Fachprüfungsverordnung- K-StandbFpV);

High Tech Campus Villach GmbH; Umbuchung der im Rechnungsjahr 2014 erfolgten Zuschüsse von € 3,075 Mio.;

Tätigkeitsbericht der Tierschutzombudsfrau des Landes Kärnten für das Jahr 2014;

Mehrjährige Absicherung von Kulturveranstaltern und –Institutionen – Information;

Görtschitztal Masterplan 2015+; Landespolitisches Zusammenwirken mit Aktionsprogramm, Entwicklungsbegleitung, Öffentlichkeitsarbeit und Gesamtkoordination – gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser und LR Holub;

Görtschitztal Masterplan 2015+; Landespolitisches Zusammenwirken mit Aktionsprogramm, Entwicklungsbegleitung, Öffentlichkeitsarbeit und Gesamtkoordination – gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser und LR DI Benger;

Umgestaltung der (ehemaligen) Grenzübergänge Seebergsattel, Wurzenpass, Lavamünd-Rabenstein und Loiblpass / Kauf und Tausch von Liegenschaften;

3-Jahres-Vereinbarung (1.4.2014 – 31.03.2017) Pro Mente Kärnten GmbH, Lehrwerkstätte KRETHA;

Ärztekammer für Kärnten – Aufhebung mehrerer Beschlüsse;


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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