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ESG kann Mieten senken

26.02.2015
LHStv. Schaunig: ESG Wohngesellschaft mbH ist in der Lage, Mietpreiserhöhungen zu einem Teil abzufangen – Die jüngsten Anhebungen von Mietpreisen der ESG wären nicht notwendig
Die ESG Wohnungsgesellschaft mbH ist in der Lage, Mietpreiserhöhungen zu einem Teil abzufangen. Die jüngsten Anhebungen von Mietpreisen der ESG Wohnungsgesellschaft mbH in Kärnten wären in diesem Ausmaß nicht notwendig. Wohnbaureferentin LHStv. Schaunig stellt klar: „Auch wenn nach der Errichtung einer geförderten Wohnung die Baulichkeit an einen Erwerber übergeht, der keine gemeinnützige Bauvereinigung - wie es die ESG nunmehr - ist oder die Bauvereinigung ihre Gemeinnützigkeit verliert, unterliegt diese dennoch dem Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz.

Im Konkreten bedeutet dies „einmal Wohnbaugemeinnützigkeit – immer Wohnbaugemeinnützigkeit“, hält Schaunig fest. Grundsätzlich resultiert die Mietpreiserhöhung aus dem Annuitätensprung im 21. Jahr (Stichtag 01.03.2015) der nach dem Wohnbauförderungsgesetz 1984 vergebenen Darlehen. Auf die mit dem Annuitätensprung verbundenen Mieterhöhungen wurde seitens des Landes Kärnten mit einem Mietensenkungsprogramm reagiert.

Die ESG kann jederzeit, wie dies die gemeinnützigen Bauvereinigungen in Kärnten bereits getan haben, einen Antrag nach dem Mietsenkungsprogramm des Kärntner Wohnbauförderungsgesetzes stellen. Dieses sieht vor, dass auf Antrag des Darlehensschuldners (dies ist die Bauvereinigung) die Darlehensbedingungen der Bauvorhaben die nach dem Wohnbauförderungsgesetz 1984 gefördert wurden, so verändert werden, dass sich die Mieten um zumindest rund EUR 0,75/m² Nutzfläche reduzieren. Bei einer 75 m² Wohnung würde sich die Miete von EUR 300,- auf EUR 243,- monatlich senken.

Im konkreten Anlassfall in der Stadtgemeinde St. Veit müsste dieser Antrag noch vor dem 1. März des heurigen Jahres eingebracht werden, damit die Mieter mit Beginn des kommenden Monats in den Genuss der reduzierten Miete gelangen könnten. Eine verspätete Antragseinbringung würde dazu führen, dass erst frühestens im September 2015 eine Mietreduktion möglich wäre. Daher die klare Aufforderung der Wohnbaureferentin, die ESG solle einen entsprechenden Antrag einbringen und die Mieterinnen und Mieter der Wohnung entlasten.


Rückfragehinweis: Büro LHStv.in Schaunig
Redaktion:Collino/Kohlweis