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POLITIK

43. Sitzung der Kärntner Landesregierung

06.03.2015
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 10. März 2015 mit Beginn um 9 Uhr die 43. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Aktuelles zum Thema HETA;

Protokoll der 41. Regierungssitzung am 10.02.2015;

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung über die Festsetzung des Anpassungsfaktors und die Erhöhung der wiederkehrenden Leistungen nach dem V. und VI. Teil des Kärntner Dienstrechtsgesetzes 1994;

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung über die Festsetzung der Aufwertungszahl für das Kalenderjahr 2015;

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung über die Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage für das Jahr 2015(ErgZV 2015);

pro mente: Kinder Jugend Familie GmbH, Kriseninterventionszentrum für Kinder und Jugendliche (Klagenfurt/WS und Spittal/Drau); Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2014;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; „Kärntner Heimstätte“ Gemeinnützige Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung Gesellschaft mbH. Bvh.: 9064 Pischeldorf, Ottmanacher Landesstraße; 15 WE;

Weiteres Ausschreibungsverfahren zu Verkauf und Betrieb der Petzen Bergbahnen GmbH;

Österreichisches Programm für ländliche Entwicklung 2014 - 2020; Bericht des Agrarreferenten zur Umsetzung in Kärnten;

Verordnung der Landesregierung über das Inverkehrbringen und den Betrieb von Heizungsanlagen (Kärntner Heizungsanlagenverordnung-K-HeizVO);

Veräußerung von aufgelassenen und entbehrlich gewordenen Landesstraßenflächen gemäß Erlass 1-LAD-LDT-979/1/2006 (für den Zeitraum 01.01. – 31.12.2014); Bericht;


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD