Presseaussendungen

LOKAL

45. Sitzung der Kärntner Landesregierung

03.04.2015
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 07. April 2015 mit Beginn um 9 Uhr die 45. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA;

Protokoll der 43. Regierungssitzung am 10.3.2015;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Musikschulgesetz 2012 geändert wird;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (22. K-LVBG-Novelle) geändert wird;

Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die HYPO ALPE ADRIA BANK INTERNATIONAL AG, Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit, Bundesgesetz über die Errichtung und Organisation der Finanzmarktaufsichtsbehörde sowie Verordnung über die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen; Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof; Absehen von der Stellungnahme;

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds; Rechnungsabschluss 2014; Jahresbericht 2014; Antrag auf Genehmigung;

Bericht über Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen; B82 Seeberg Straße,
L128 Mittlerner Straße, B70 Packer Straße;

Gesundheitsland Kärnten; Überplanmäßige Zuführung für das Haushaltsjahr 2015;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Vorstädtische Kleinsiedlung Gemeinnützige Siedlungsgenossenschaft mbH; Bvh.: 9131 Poggersdorf , Heinrich-Heine-Siedlung; 14 WE; (Anlage w.n.)

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Meine Heimat Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgen., Bvh.: 9500 Villach, Landskron Lido, 36 WE;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Vorstädtische Kleinsiedlung Gemeinnützige Siedlungsgenossenschaft mbH; Bvh. 9210 Pörtschach am Wörther See, Auf der Werzer Leitn 1, 14 WE;

Kärntner Regionalfonds – Rechnungsabschluss 2014; Tätigkeitsbericht 2014; 1. NTVA 2015;

Kärntner Schulbaufonds – Rechnungsabschluss 2014; Tätigkeitsbericht 2014; 1. NTVA 2015;

Weiteres Ausschreibungsverfahren zu Verkauf und Betrieb der Petzen Bergbahnen GmbH

Bericht über das Tierschutzkompetenzzentrum (TIKO) Klagenfurt;

Kärntner Kulturgremium; Fachbeirat für Literatur, Bestellung eines Mitglieds;


Im Anschluss an die Tagesordnung findet um 10.00 Uhr eine gemeinsame Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt.

Folgende Themen wurden bekanntgegeben:

1.INFO update (HETA, HCB/Neustart Görtschitztal, Reformprozesse/Statusbericht/kurze Statements der Regierungsmitglieder)
2.Arbeitsmarkt in Kärnten (Statusbericht) und Wirtschaftsstandort Kärnten
3.Energieeffizienzgesetz
4.Mobilitäts-Masterplan für Kärnten


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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