POLITIK
Presseaussendungen
46. Sitzung der Kärntner Landesregierung
17.04.2015Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 21. April 2015 mit Beginn um 9 Uhr die 46. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen;
Aktuelles zum Thema HETA;
Protokoll der 44. Regierungssitzung am 24.03.2015;
Protokoll der ao. Regierungssitzung am 28.03.2015;
Disziplinarkommission für Landesbeamte beim Amt der Kärntner Landesregierung; Ergänzung;
Verordnung des Landeshauptmannes mit der die Geschäftseinteilung des Amtes der Kärntner Landesregierung erlassen wird;
Rechnungshofprüfung: Landeslehrerpensionen; Äußerung der Kärntner Landesregierung;
Strategische Landesentwicklung 2025;
Bericht über den Jahresabschluss 2014 der Ausgleichskasse nach dem Kärntner Fleischuntersuchungsgebührengesetz (K-FUGG);
Wirtschaftspolitischer Beirat beim Amt der Kärntner Landesregierung; Neubestellung eines Mitgliedes;
Kärntner Tourismusgesetz; Verordnung, mit der die Tourismusregionen eingerichtet werden;
Kärntner Tourismusgesetz; Verordnung, mit der die Verordnung über die briefliche Stimmabgabe und das Stimmverzeichnis bei der Abstimmung über die Errichtung von Tourismusverbänden geändert wird;
Meldung des Gebietes „Griffner Schlossberg“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission;
Windpark Kuchalm GmbH, Lindenweg 119/1, 9500 Villach; „Windpark Kuchalm“; UVP-Feststellungsantrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Prüfung der UVP-Pflicht – Bescheid; Feststellung des Nichtvorliegens;
Projekt „Technik-unterstütztes Leben in Kärnten“; Projektabschluss – Auszahlungen (Fassung 13.04.2015);
Kärntner Babygeld; Auslaufen der Förderung im Ermessenbereich ab Mai 2015;
Österreichische Kinderfreunde, Landesorganisation Kärnten; Kinderschutzzentren; Jahresvereinbarung 2015;
Kärntner Energieholding Beteiligungs GmbH; Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes;
Tiertransport Straße 2014 und 2015;
Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD