Presseaussendungen

POLITIK

47. Sitzung der Kärntner Landesregierung

30.04.2015
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 5. Mai 2015, mit Beginn um 9 Uhr die 47. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Informationen;

Aktuelles zum Thema HETA;

Protokoll der 45. Regierungssitzung am 07.04.2015.2015;

Entwurf eines Gesetzes über den Pensionssicherungsbeitrag bei Rechtsträgern im Landes- und Gemeindebereich (Kärntner Pensionssicherungsbeitrags-Gesetz – K-PsbG) – gem. Vortrag mit LHStv. Dr.in Prettner, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut, LR Mag. Ragger, LR DI Benger, LR Holub;

Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die HYPO-ALPE-ADRIA-BANK INTERNATIONAL AG, Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit sowie Verordnung über die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen; Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof; Absehen von der Stellungnahme;

Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die HYPO-ALPE-ADRIA-BANK INTERNATIONAL AG, Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit, Bundesgesetz über die Errichtung und Organisation der Finanzmarktaufsichtsbehörde sowie Verordnung über die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen; Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof; Absehen von der Stellungnahme;

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung über die Anpassung von Beträgen nach dem Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994, dem Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 und dem Kärntner Landesverwaltungsgerichtsgesetz (Betragsanpassungs-VO);

HCB – Weiterführende Sondermaßnahmen; Adaptierung der Richtlinie für die Abwicklung des HCB-Fonds und zusätzliche Mitteldotierung - gem. Vortrag mit LHStv. Dr.in Prettner, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut, LR Mag. Ragger; LR DI Benger, LR Holub;

Verordnung des Landeshauptmannes mit der die Geschäftseinteilung des Amtes der Kärntner Landesregierung erlassen wird;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bedienstetenschutzgesetz 2005, die Kärntner Landarbeitsordnung 1995 und das Kärntner Mutterschutz- und Elternkarenzgesetz geändert werden - gem. Vortrag mit LH-Stv. Mag.a Dr. in Schaunig, LH-Stv. Dr.in Prettner;

Entwurf eines Gesetzes über den Pensionssicherungsbeitrag bei Rechtsträgern im Landes- und Gemeindebereich (Kärntner Pensionssicherungsbeitrags-Gesetz – K-PsbG) – gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Dr.in Prettner, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut, LR DI Benger, LR Holub;

HCB – Weiterführende Sondermaßnahmen; Adaptierung der Richtlinie für die Abwicklung des HCB-Fonds und zusätzliche Mitteldotierung - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Dr.in Prettner, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut, LR DI Benger, LR Holub;

EFRE-Programm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung Österreich 2014-2020“ und Programmteil Kärnten; Bericht – gem. Vortrag mit LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut;

Wirtschaftspolitischer Beirat beim Amt der Kärntner Landesregierung; Neubestellung eines Mitgliedes;

„Steinhaus am Ossiachersee“; Steinhaus Günther Domenig Privatstiftung- Stiftungsvorstand - Niederlegung der Funktion eines Mitgliedes und Neubestellung eines Mitgliedes;

Sanierung Bleistätter Moor, Qualitätsverbesserung Ossiacher See; Grundtausch und Ausgleichszahlung Krainer / Amtsvortrag - gem. Vortrag mit LR Holub;

Entwurf eines Gesetzes über den Pensionssicherungsbeitrag bei Rechtsträgern im Landes- und Gemeindebereich (Kärntner Pensionssicherungsbeitrags-Gesetz – K-PsbG) – gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Dr.in Prettner, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut, LR Mag. Ragger, LR Holub;

HCB – Weiterführende Sondermaßnahmen; Adaptierung der Richtlinie für die Abwicklung des HCB-Fonds und zusätzliche Mitteldotierung - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Dr.in Prettner, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut, LR Mag. Ragger; LR Holub;

Sonderrichtlinie des Landes Kärnten zur Umsetzung von EU-Land-finanzierten Projektmaßnahmen im Rahmen des Österreichischen Programms für Ländliche Entwicklung 2014-2020 im Bereich Naturschutz;

Sanierung Bleistätter Moor, Qualitätsverbesserung Ossiacher See; Grundtausch und Ausgleichszahlung Krainer / Amtsvortrag - gem. Vortrag mit LR DI Benger;

Entwurf eines Gesetzes über den Pensionssicherungsbeitrag bei Rechtsträgern im Landes- und Gemeindebereich (Kärntner Pensionssicherungsbeitrags-Gesetz – K-PsbG) – gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Dr.in Prettner, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut, LR Mag. Ragger, LR DI Benger;

HCB – Weiterführende Sondermaßnahmen; Adaptierung der Richtlinie für die Abwicklung des HCB-Fonds und zusätzliche Mitteldotierung - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Dr.in Prettner, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut, LR Mag. Ragger, LR DI Benger;

Österreichische Kinderfreunde Landesorganisation Kärnten, Schulsozialarbeit, Jahresvereinbarung 2015;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bedienstetenschutzgesetz 2005, die Kärntner Landarbeitsordnung 1995 und das Kärntner Mutterschutz- und Elternkarenzgesetz geändert werden - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut;

Entwurf eines Gesetzes über den Pensionssicherungsbeitrag bei Rechtsträgern im Landes- und Gemeindebereich (Kärntner Pensionssicherungsbeitrags-Gesetz – K-PsbG) – gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut, LR Mag. Ragger, LR DI Benger; LR Holub;

HCB – Weiterführende Sondermaßnahmen; Adaptierung der Richtlinie für die Abwicklung des HCB-Fonds und zusätzliche Mitteldotierung - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Mag.a Dr.in Schaunig-Kandut, LR Mag. Ragger, LR DI Benger, LR Holub;

EFRE-Programm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung Österreich 2014-2020“ und Programmteil Kärnten; Bericht – gem. Vortrag mit LR DI Benger;

Kärntner Landes- und Hypothekenbank Holding; Bericht über den Stand der Gebarung des Sondervermögens „Zukunft Kärnten“ für das GJ 2014 gem. § 28 Abs. 5 K-LHG – Antrag an den Kärntner Landtag;

Kärntner Landes- und Hypothekenbank Holding; Veranlagungsbericht gemäß § 17 Abs. 2 der Satzung der Kärntner Landesholding zum 31.12.2014; Bericht;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bedienstetenschutzgesetz 2005, die Kärntner Landarbeitsordnung 1995 und das Kärntner Mutterschutz- und Elternkarenzgesetz geändert werden - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Dr.in Prettner;

Entwurf eines Gesetzes über den Pensionssicherungsbeitrag bei Rechtsträgern im Landes- und Gemeindebereich (Kärntner Pensionssicherungsbeitrags-Gesetz – K-PsbG) – gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Dr.in Prettner, LR Mag. Ragger, LR DI Benger, LR Holub;

HCB – Weiterführende Sondermaßnahmen; Adaptierung der Richtlinie für die Abwicklung des HCB-Fonds und zusätzliche Mitteldotierung - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LHStv. Dr.in Prettner, LR Mag. Ragger, LR DI Benger, LR Holub;


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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