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POLITIK

48. Sitzung der Kärntner Landesregierung

15.05.2015
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Mittwoch, 20. Mai 2015, mit Beginn um 9 Uhr die 48. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 46. Regierungssitzung am 21.04.2015

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die Verordnung der Kärntner Landesregierung über die Bemessung und Pauschalierung von Funktionszulagen, Erschwerniszulagen, Gefahrenzulagen und Mehrleistungszulagen für die in den Kärntner Landeskrankenanstalten tätigen Vertragsbediensteten geändert wird (Kärntner Landeskrankenanstalten Zulagen- und Nebengebührenverordnung – K-LKAZuNebV)

Vorlage des Berichts der unabhängigen Funk-Kommission; Übermittlung an den Untersuchungsausschuss des Kärntner Landtages und an die Staatsanwaltschaft Klagenfurt

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Katastrophenhilfegesetz geändert wird

Entwicklungskonzept zur Standortoptimierung im Pflichtschulbereich unter Einbeziehung der vorschulischen Bildung und Musikschulen – gem. Vortrag mit LH-Stv. Mag.in Dr.in Schaunig

Konsolidierungsmaßnahmen der Länder und der Stadt Wien: Zusammenfassende Darstellung und Follow-up-Überprüfung Kärnten, Niederösterreich, Tirol; Äußerung der Kärntner Landesregierung

Entwicklungskonzept zur Standortoptimierung im Pflichtschulbereich unter Einbeziehung der vorschulischen Bildung und Musikschulen - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser

Meldung des Gebietes „Millstätter See-Süd“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission

Meldung des Gebietes „Watzelsdorfer Moos“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission

Ungarn; grenzüberschreitendes UVP-Verfahren

Bericht über die Kategorisierung des Kärntner Landesstraßennetzes als Grundlage für Projektierung, Bau und Erhaltung von Landesstraßen

Regionaler Strukturplan Gesundheit Kärnten 2020 – Zwischenbericht


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD