POLITIK
Presseaussendungen
48. Sitzung der Kärntner Landesregierung
15.05.2015Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Mittwoch, 20. Mai 2015, mit Beginn um 9 Uhr die 48. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Aktuelles zum Thema HETA
Protokoll der 46. Regierungssitzung am 21.04.2015
Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die Verordnung der Kärntner Landesregierung über die Bemessung und Pauschalierung von Funktionszulagen, Erschwerniszulagen, Gefahrenzulagen und Mehrleistungszulagen für die in den Kärntner Landeskrankenanstalten tätigen Vertragsbediensteten geändert wird (Kärntner Landeskrankenanstalten Zulagen- und Nebengebührenverordnung – K-LKAZuNebV)
Vorlage des Berichts der unabhängigen Funk-Kommission; Übermittlung an den Untersuchungsausschuss des Kärntner Landtages und an die Staatsanwaltschaft Klagenfurt
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Katastrophenhilfegesetz geändert wird
Entwicklungskonzept zur Standortoptimierung im Pflichtschulbereich unter Einbeziehung der vorschulischen Bildung und Musikschulen – gem. Vortrag mit LH-Stv. Mag.in Dr.in Schaunig
Konsolidierungsmaßnahmen der Länder und der Stadt Wien: Zusammenfassende Darstellung und Follow-up-Überprüfung Kärnten, Niederösterreich, Tirol; Äußerung der Kärntner Landesregierung
Entwicklungskonzept zur Standortoptimierung im Pflichtschulbereich unter Einbeziehung der vorschulischen Bildung und Musikschulen - gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser
Meldung des Gebietes „Millstätter See-Süd“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission
Meldung des Gebietes „Watzelsdorfer Moos“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission
Ungarn; grenzüberschreitendes UVP-Verfahren
Bericht über die Kategorisierung des Kärntner Landesstraßennetzes als Grundlage für Projektierung, Bau und Erhaltung von Landesstraßen
Regionaler Strukturplan Gesundheit Kärnten 2020 – Zwischenbericht
Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD