Presseaussendungen

POLITIK

49. Sitzung der Kärntner Landesregierung

29.05.2015
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 2. Juni 2015, mit Beginn um 9 Uhr die 49. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 47. Regierungssitzung am 05.05.2015;

Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die HYPO ALPE ADRIA BANK INTERNATIONAL AG, Bundesgesetz über die Errichtung und Organisation der Finanzmarktaufsichtsbehörde sowie Verordnung über die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen; Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof; Absehen von der Stellungnahme;

Gesetzesprüfungsverfahren betreffend Bestimmungen des Flurverfassungs-Landesgesetzes 1979 (Zl. G 176/2015 und G 180/2015); Absehen von einer Äußerung;

VIVAMAYR, Das Zentrum für moderne Mayr Medizin, Seepromenade 11, 9082 Maria Wörth; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens;

Verordnung der Landesregierung über die Schulfreierklärung für die Fachberufsschulen Kärntens im Schuljahr 2015/2016;

Landarbeiterkammer für Kärnten; Ausschreibung der Wahl in die Vollversammlung;

Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Kärnten, Klagenfurt am Wörthersee; Kärntner Rettungsdienst-Förderungsgesetz; Nachzahlung Vorhaltungsbeitrag 2014 gemäß § 9 K-RFG i.d.g.F.; Zweckwidmung: Personal-/Sachaufwand 2014;

Aufsichtsrat der Landeskrankenanstalten–Betriebsgesellschaft KABEG; Neubestellung eines Ersatzmitgliedes;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Vorstädtische Kleinsiedlung Gemeinnützige Siedlungsgenossenschaft mbH, Bvh.: 9131 Poggersdorf, Heinrich-Heine-Siedlung, 14 WE;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Meine Heimat Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgen., Bvh.: 9500 Villach, Landskron, Lido, 36 WE;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Vorstädtische Kleinsiedlung Gemeinnützige Siedlungsgenossenschaft mbH; Bvh.: 9210 Pörtschach am Wörther See, Auf der Werzer Leitn 1, 14 WE;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Vorstädtische Kleinsiedlung Gemeinnützige Siedlungsgenossenschaft mbH; Bvh.: 9170 Ferlach, Waidischerstraße; 18 WE;

Zusammenlegung der Landw. Fachschule Drauhofen mit der Landw. Fachschule Litzlhof zu einem Kompetenzzentrum für Agrar- und Haushaltsmanagement; Darstellung der notwendigen Investitionen und Grundsatzgenehmigung zur Umsetzung und Finanzierung;

Verein Musikwochen Millstatt, Millstatt; Genehmigung der Subvention für das laufende Budgetjahr;

Verein Komödienspiele Porcia, Spittal an der Drau; Genehmigung der Subvention für das laufende Budgetjahr;

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds; Neubestellung Ersatzmitglied SPÖ – XXXI. Gesetzgebungsperiode;

Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; Planungs-, Instandhaltungs- und Kleinmaßnahmen an Interessentengewässern; (68. KOSI WW) Landesmittel –Finanzierungsantrag;

Jahresbericht Fischerei 2014;

Gütekataster und Dringlichkeitsreihungen Landesstraßen, Brücken und Mauern Bericht


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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