Presseaussendungen

POLITIK

50. Sitzung der Kärntner Landesregierung

12.06.2015
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 16. Juni 2015, mit Beginn um 9 Uhr, die 50. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 48. Regierungssitzung am 20.05.2015;

Protokoll der ao. Regierungssitzung am 23.05.2015;

Protokoll der ao. Regierungssitzung am 28.05.2015;

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: November 2014 bis Jänner 2015);

Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die HYPO ALPE ADRIA BANK INTERNATIONAL AG, Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit, Bundesgesetz über die Errichtung und Organisation der Finanzmarktaufsichtsbehörde sowie Verordnung über die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen; Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof; Absehen von der Stellungnahme;

Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die HYPO ALPE ADRIA BANK INTERNATIONAL AG, Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde über die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen; Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof; Absehen von der Stellungnahme;

VfGH; Antrag gemäß Art. 139 Abs. 1 B-VG auf Aufhebung von Teilen der Einreihungsverordnung der Gemeinde St. Margareten in Rosental; Äußerung der Landesregierung;

Ökologisierung der Dienstreisen und Umstellung des Landesfuhrparks

Kärntner Krankenanstaltenordnung; Neubestellung der Mitglieder der Schiedskommission;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Krankenanstaltenordnung 1999 und das Kärntner Gesundheitsfondsgesetz geändert werden;

SOS Kinderdorf Kärnten, Subventionsantrag für Pflegeelterndienst 2014; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2014;

Schulsozialarbeit; Zweite Halbjahresvereinbarung 2015 (01.07.- 31.12.2015);

Bericht und Antrag der Kärntner Landesregierung an den Kärntner Landtag über den Rechnungsabschluss 2014;

Bericht der Frau Landesfinanzreferentin über Kreditumschichtungen im Rechnungsjahr 2014;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Fortschritt Gemeinnützige Bau-, Wohnungs- u. Siedlungsgenossenschaft für Kärnten; Bvh.: 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Grete-Bittnerstraße 18-30, 98 WE;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Kärntner Heimstätte Gemeinn. Bau-, Wohnungs- u. Siedlungsvereinigung Ges.m.b.H.; Bvh.: 9074 Keutschach, Keutschach 101, 102, 12 WE;

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Sutsch Gruska“ – Ausbau und Finanzierung; Gemeinde Gurk;

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Güterweg Gräßl vlg. Fuchs“ – Ausbau und Finanzierung; Gemeinde Preitenegg;

Entwurf eines Kärntner Fleischuntersuchungsgebührengesetzes 2015;

KWF; Genehmigung Richtlinien: - KWF-Rahmenrichtlinie; - KWF-Richtlinie „Finanzierung“;

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds, Neubestellung Mitglied Freiheitlicher Landtagsklub in Kärnten – XXXI. Gesetzgebungsperiode;


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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