News

POLITIK

52. Sitzung der Kärntner Landesregierung

10.07.2015
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 14. Juli 2015, mit Beginn um 8 Uhr, die 52. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 50. Regierungssitzung am 16.06.2015

Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsdateninfrastruktur durch die österreichische Graphenintegrationsplattform GIP

Tätigkeitsbericht und Rechnungsabschluss des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes für das Jahr 2014

Rechnungshofprüfung: Betriebliche Umweltförderungen des Bundes und der Länder; Äußerung der Kärntner Landesregierung

Görtschitztal Masterplan 2015+; Zwischenbericht Juli 2015 und weitere Vorgangsweise

LehrerInnen an Fachberufsschulen in Kärnten; Bericht über den vorläufigen Stellenplan für das Schuljahr 2015/2016

LehrerInnen an allgemein bildenden Pflichtschulen in Kärnten; Bericht über vorläufigen Stellenplan für das Schuljahr 2015/2016

LehrerInnen an landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen in Kärnten; Bericht über vorläufigen Stellenplan für das Schuljahr 2015/2016 – gem. Vortrag mit LR DI Benger

Sanierung der Altlast K 20 „Kalkdeponie I/II“ in Brückl – Vergleich möglicher Sanierungsszenarien – gem. Vortrag mit LH-Stv.in Dr.in Prettner, LR DI Benger und LR Holub

De-Minimis Beihilfe Almfutterflächenkorrektur

Neubestellung der Mitglieder (Ersatzmitglieder) der Grundverkehrskommissionen bei den Bezirksverwaltungsbehörden

LehrerInnen an landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen in Kärnten; Bericht über vorläufigen Stellenplan für das Schuljahr 2015/2016 – gem. Vortrag mit LH Mag. Dr. Kaiser

Sanierung der Altlast K 20 „Kalkdeponie I/II“ in Brückl – Vergleich möglicher Sanierungsszenarien – gem. Vortrag mit LH Mag. Dr. Kaiser, LH-Stv.in Dr.in Prettner und LR Holub

Wildbach- und Lawinenverbauung;
Laaserbach-Lammergraben, Marktgde. Kötschach-Mauthen, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2014; Landesbeitrag – Finanzierungsantrag

Wildbach- und Lawinenverbauung; Sammelantrag für Bauprogramme Nr. 4/2015; Landesbeitrag – Finanzierungsantrag

Wildbach- und Lawinenverbauung; Millstätter Riegenbach, Marktgde. Millstatt am See, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2014; Landesbeitrag – Finanzierungsantrag

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Elektrizitätswirtschafts-und -organisationsgesetz 2011 geändert wird

Meldung des Gebietes „Grünspitz-Streifenfarn in Radenthein“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission

ÖBB Infrastruktur AG, Antrag auf Erteilung der Genehmigung zum Bau und Betrieb des „Kraftwerkes Obervellach II“ gemäß §§ 5, 17, 20 UVP-G 2000

Sanierung der Altlast K 20 „Kalkdeponie I/II“ in Brückl – Vergleich möglicher Sanierungsszenarien – gem. Vortrag LH Mag. Dr. Kaiser, LH-Stv.in Dr.in Prettner und LR DI Benger

B100 Drautal Straße, KS 100.017 „Gries – Hauzendorf“; Überplanmäßige Zuführung von Budgetmitteln gemäß DUBEST und grundsätzliche Genehmigung

Genehmigung des Rahmenplans für die Versorgung von Patienten mit Hochrisikoinfektionen in den Krankenanstalten

Behandlungsgebühren an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens und Arztgebühren an den Kärntner Landeskrankenanstalten für das Jahr 2015; Änderung

Aufsichtsrat der Landeskrankenanstalten–Betriebsgesellschaft KABEG; Neubestellung eines Mitgliedes

Landeskrankenanstalten–Betriebsgesellschaft – KABEG; Ziele der Betriebsführung

SOS-Kinderdorf Kärnten; (Krisen)Pflegeelterndienst - Jahresvereinbarung 2015

Landeskrankenanstalten–Betriebsgesellschaft KABEG; Kooperationsmodell KABEG und AUVA

Sanierung der Altlast K 20 „Kalkdeponie I/II“ in Brückl – Vergleich möglicher Sanierungsszenarien – gem. Vortrag LH Mag. Dr. Kaiser, LR DI Benger und LR Holub

KWF; Änderung und Ergänzung der Finanzierungsvereinbarung vom 12.01.2015

KELAG-Infrastrukturfonds, Neubestellung der Mitglieder der Expertengruppe

Kärntner Ortsbildpflegegesetz 1990; Ortsbildpflegekommissionen; Bestellung des Vorsitzenden und des ständigen Mitgliedes sowie der Ersatzmitglieder

Mezzaninkapital: Gewährung eines Landesdarlehens an die Land Kärnten Beteiligungen GmbH zur Refinanzierung einer stillen Beteiligung an der Almdorf Seinerzeit Touristik Aktiengesellschaft

Entwurf einer Verordnung, mit der die Kärntner Gemeinde Nebenbezüge-Verordnung geändert wird (K-GNBV

Entwurf einer Verordnung, mit der die Verordnung der Landesregierung zur Durchführung des Kärntner Gemeindebedienstetengesetzes 1958 geändert wird

Entwurf einer Verordnung über die Anpassung von Beträgen nach dem Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, dem Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, dem Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz und dem Kärntner Stadtbeamtengesetz (Kärntner Gemeinde Betragsanpassungs-VO; Regierungsvorlage

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Veranstaltungsgesetz 2010 geändert wird


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD