Presseaussendungen

POLITIK

53. Sitzung der Kärntner Landesregierung

24.07.2015
Unter Vorsitz von Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr.in Beate Prettner findet am Dienstag, 28. Juli 2015, mit Beginn um 9 Uhr, die 53. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

3Protokoll der 51. Regierungssitzung am 30.06.2015;

Protokoll der 52. Regierungssitzung am 14.07.2015;

Kundmachungen der Landesregierung und des Landeshauptmannes gemäß § 13 AVG;

HCB-Sondermaßnahmen; Bericht für das Kollegium der Kärntner Landesregierung, Stand 16.07.2015;

Rechnungshofprüfung: Alpine Ski WM 2013, Investitionen Teilauszug TZ 14; Äußerung der Kärntner Landesregierung;

Betrauung mit der Funktion des/der Direktor/-in des Instituts für Lebensmittelsicherheit, Veterinärmedizin und Umwelt des Landes Kärnten (ILV Kärnten);

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Landesarchivgesetz und das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert werden – gemeinsamer Vortrag mit allen Regierungsmitgliedern;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Grundversorgungsgesetz geändert wird;

Entwurf einer Verordnung des Landeshauptmannes, mit der die Geschäftsordnung des Amtes der Kärntner Landesregierung geändert wird;

Beschluss des Verfassungsgerichtshofes, die Gesetzmäßigkeit der Bestimmungen über den Senat IV des „Verzeichnis(ses) der Disziplinarsenate der Disziplinarkommission für Landesbeamte beim Amt der Kärntner Landesregierung“ für die Funktionsperiode 2013 bis 2017, V 97/2015-2, von Amts wegen zu prüfen; Absehen von einer Äußerung;

Bäckerei JAKITS GmbH, Ebenthaler Straße 225, 9020 Klagenfurt am Wörthersee; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens;

Internationale Schule (ISC); Neuregelung der Sachförderung des Landes für den Standort Velden;

Bestellung von Kommissionsmitgliedern für die Schluchtenführerprüfung durch die Landesregierung;

Bestellung von Kommissionsmitgliedern für die Bergwanderführerprüfung durch die Landesregierung;
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Totalisateur- und Buchmacherwettengesetz geändert wird;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Landesarchivgesetz und das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert werden - gemeinsamer Vortrag mit allen Regierungsmitgliedern;

Kärntner Landesarchiv; Dringender Sanierungsbedarf im Jahre 2015 – Genehmigung der Finanzierung;

Aus Kulturförderungsmitteln des Landes Kärnten subventionierte Vereine: Beendigung von Mitgliedschaften des Landes Kärnten; Nichtübernahme von Vereinsfunktionen durch den Kulturreferenten;

Kulturbericht des Landes Kärnten 2014; Bericht des Herrn Landeskulturreferenten Dipl.-Ing. Christian Benger;

Konzeptionelle Grundgedanken für eine Kärntner Landesausstellung 2020; Bericht;

Vorlage des alljährlichen Berichtes des Tierseuchenfonds an die Landesregierung sowie an den Landtag;

Richtlinien KWF; Genehmigung der KWF-Richtlinien „Stabilisierung von Unternehmen“, „Basisfinanzierung“, „Unternehmenserhaltende Maßnahmen“; Genehmigung des KWF-Programmes „Stabilisierung von Unternehmen“;

LANDESMUSEUM NEU – Projektbeauftragung; Räumliche und inhaltliche Konzept-Finalisierung und Architektenwettbewerb Rudolfinum;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Landesarchivgesetz und das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert werden - gemeinsamer Vortrag mit allen Regierungsmitgliedern;

Meldung des Gebietes „Gurkmündung“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission;

Meldung des Gebietes „Grünspitz-Streifenfarn in Radenthein“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission;

Regierungsvortrag „Evaluierung Windkraftstandorträume-Verordnung“;

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds; Neubestellung Mitglieder Kärntner Gemeindebund – XXXI. Gesetzgebungsperiode;

Wildbach- und Lawinenverbauung; Margarethenbach, Gdn. Reichenau und Gnesau Bezirk Feldkirchen; Projekt 2014;

Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; Planungs-, Instandhaltungs- und Kleinmaßnahmen an Interessentengewässern; (69. KOSI WW); Landesmittel-Finanzierungsantrag;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Landesarchivgesetz und das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert werden - gemeinsamer Vortrag mit allen Regierungsmitgliedern;

Dolomit Eberstein Neuper GmbH; Steinbruch „Gurkerhube“, Kappel am Krappfeld (KG St. Martin am Mannsberg), UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Prüfung der UVP-Pflicht, Bescheid;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Landesarchivgesetz und das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert werden - gemeinsamer Vortrag mit allen Regierungsmitgliedern;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jugendschutzgesetz geändert wird;

Mitgliedschaft bei ELISAN;

Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft; Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates im Hinblick auf den genehmigten Jahresabschluss 2014;
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Landesarchivgesetz und das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert werden - gemeinsamer Vortrag mit allen Regierungsmitgliedern;

Übergangspflege – Änderung der RL – Eigenleistung;

Genehmigung der Änderung der Satzung sowie Kenntnisnahme der Änderung der Haushaltsordnung des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds;

Genehmigung Antrag - Sulayr Green Technologies GmbH; Genehmigung Änderungsantrag - Hiper Cast GmbH; Genehmigung Änderungsantrag - BIFRANGI GmbH;

Genehmigung Basisfinanzierung der Joanneum Research Forschungsgesellschaft mbH;

Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten; Bericht 2014 gemäß § 9 des Gesetzes über den Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Drau Wohnbau, Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft m.b.H., Bvh.: 9220 Velden am Wörthersee; Dr. Fridolin-Unterwelz-Weg 3, 12 WE;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Landesarchivgesetz und das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert werden - gemeinsamer Vortrag mit allen Regierungsmitgliedern;

Arbeitnehmer- und Weiterbildungsförderungsgesetz (ANF); Bericht: Lehrstellenoffensive des Landes Kärnten „to start off 2015“;

Berufs- und Bildungsorientierung Kärnten / Finanzierungsbeitrag 01.08.2015 – 31.12.2015;


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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