Presseaussendungen

POLITIK

54. Sitzung der Kärntner Landesregierung

07.09.2015
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 8. September 2015, mit Beginn um 9 Uhr, die 54. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen;

Aktuelles zum Thema HETA;

Protokoll der 53. Regierungssitzung am 28.07.2015;

Bundesgesetz, mit dem das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz geändert wird; Zustimmung der Bundesländer gem. Art. 102 Abs. 4 B-VG;

Kärntner Zivilschutzverband; Nominierung von Herrn Christian Gamsler zum Rechnungsprüfer;

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: Februar bis April 2015);

Rechnungshofprüfung: Stiftung Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau einschließlich „ÖISS“ – Datensysteme Gesellschaft m.b.H.; Äußerung der Kärntner Landesregierung;

Logistikentwicklung in Kärnten und Weiterentwicklung des Standortes ALPLOG Villach/Fürnitz; Status und weitere Vorgangsweise – gem. Vortrag mit LH-Stv.in Mag.a Dr.in Schaunig, LR DI Benger und LR Holub;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Straßengesetz 1991 geändert wird – gem. Vortrag mit LR Mag. Ragger und LR Köfer;

Genehmigung der Änderung der Satzung sowie Kenntnisnahme der Änderung der Haushaltsordnung des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds;

Weiteres Ausschreibungsverfahren zu Verkauf und Betrieb der Petzen Bergbahnen GmbH;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Kärntner Siedlungswerk, Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Bvh.: 9560 Feldkirchen in Kärnten, Feldgasse 23 WE;

Beschäftigungs- und Qualifizierungsstrategie 2020+ in Kärnten;

Masterplan „Breitbandstrategie Kärnten 2020“ ELER Kofinanzierung und Breitbandbüro/GIZ-K; Umsetzung;

Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz: Kuratorium des Gemeinde-Servicezentrums; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder;

Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz: Hier: Kontrollausschuss des Gemeinde-Servicezentrums – personelle Änderungen;

Logistikentwicklung in Kärnten und Weiterentwicklung des Standortes ALPLOG Villach/Fürnitz; Status und weitere Vorgangsweise – gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LR DI Benger und LR Holub;

IHS-Wirtschaftsbericht 2014/15 des Landes Kärnten; Bericht Vorlage an Landtag – gem. Vortrag mit LR DI Benger;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Straßengesetz 1991 geändert wird – gem. Vortrag mit LH-Stv.in Mag.a Dr.in Schaunig und LR Köfer;

Änderung der Geschäftsordnung des Kärntner Kulturgremiums und der Fachbeiräte;

IHS-Wirtschaftsbericht 2014/15 des Landes Kärnten; Bericht Vorlage an Landtag – gem. Vortrag mit LH-Stv.in Mag.a Dr.in Schaunig;

Wirtschaftspolitischer Beirat beim Amt der Kärntner Landesregierung; Neubestellung Mitglieder des Kärntner Gemeindebundes und des Österreichischen Städtebundes;

Logistikentwicklung in Kärnten und Weiterentwicklung des Standortes ALPLOG Villach/Fürnitz; Status und weitere Vorgangsweise – gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LH-Stv.in Mag.a Dr.in Schaunig und LR Holub;

Logistikentwicklung in Kärnten und Weiterentwicklung des Standortes ALPLOG Villach/Fürnitz; Status und weitere Vorgangsweise – gem. Vortrag mit LH Dr. Kaiser, LH-Stv.in Mag.a Dr.in Schaunig und LR DI Benger;

B70a Packer Straße, KS 070.110, Abzw. Wolfsberg Süd, KV St. Thomas „Kreisverkehrsanlage Wolfsberg Süd"; Grundsätzliche Genehmigung;

Begegnungszone Velden am Wörthersee; Bericht für die Regierungssitzung;

Verkehrsrechner und grüne Welle; Bericht für die Regierungssitzung;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Straßengesetz 1991 geändert wird – gem. Vortrag mit LH-Stv.in Mag.a Dr.in Schaunig und LR Mag. Ragger;

pro mente kärnten GmbH, Nachbetreuungen; Weiterführende Akontierung 2015 (Juli bis inkl. Oktober);

pro mente: kinder jugend familie GmbH; Kriseninterventionszentrum für Kinder und Jugendliche (Klagenfurt am Wörthersee und Spittal/Drau); Weiterführende Akontierung 2015 (Juli bis inkl. Oktober);


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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