News

LOKAL

57. Sitzung der Kärntner Landesregierung

16.10.2015
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 20. Oktober 2015, mit Beginn um 9 Uhr, die 57. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Vor Eingehen in die Tagesordnung findet eine Präsentation zum Thema „Klimawandel und soziale globale Gerechtigkeit“ von fünf Schülern der Villacher Gymnasien St. Martin und Perau statt.


Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 55. Regierungssitzung am 21. September 2015;

Rechnungshofprüfung: KELAG Wärme GmbH; Äußerung der Kärntner Landesregierung

Siencnik Trans GmbH, Eisenkappler Straße 35, 9141 Eberndorf; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens;

Verordnung der Landesregierung über die Schulfreierklärung im Schuljahr 2016/2017 für allgemeinbildende Pflichtschulen in Kärnten;

Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten; Bildung der Landeswahlbehörde;

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der der Tag für die zu wiederholende Stichwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Sittersdorf festgelegt wird;

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die Verordnung der Kärntner Landesregierung über den Schutz freilebender Tierarten (Tierartenschutzverordnung) geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Kärntner Landesregierung;

Geh- und Radwegprojekte der Abteilung 9;

L 20a Fraganter Straße, KS 020.017 „Inner-/Außerfraganterstraße“ km 0,00 bis km 8,90; Übernahmevereinbarung, Fristerstreckung, Gemeinde Flattach; Bericht für die Kärntner Landesregierung;

Ärztlicher Bereitschaftsdienst – Bericht; 2. Telefonarzt - Genehmigung und Ermächtigung zum Abschluss einer Zusatzvereinbarung;

Fonds zur Förderung der Wasserkraftregion Oberkärnten; Neubestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Vorstands;

Nachtragsvoranschlag zum Landesvoranschlag 2015; 2. Änderungen der Zustimmungen und Ermächtigungen zum LVA 2015;

Kärntner Landes- und Hypothekenbank Holding; Veranlagungsbericht gemäß § 17 Abs. 2 der Satzung der Kärntner Landesholding zum 30.6.2015; Bericht;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Vorstädtische Kleinsiedlung Gemeinn. Siedlungsgenossenschaft in Klagenfurt; Bvh.: 9150 Bleiburg, Bründlweg 6, 13 WE;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Kärntnerland Gemeinnützige Wohnbaugenossenschaft registrierte Genossenschaft m.b.H.; Bvh.: 9500 Villach, Lindenweg, 56 WE;

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Fortschritt Gemeinnützige Bau-, Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft für Kärnten; Bvh.: 9500 Villach, St. Magdalener Strasse 15 u. 17, 41 WE;

Kärntner Regionalfonds; Bestellung der Kuratoriumsmitglieder (Ersatzmitglieder);

Kärntner Schulbaufonds; Bestellung Kuratoriumsmitglieder (Ersatzmitglieder);

TIKO Subvention;

Bericht des Agrarreferenten über die Überwachung und Überprüfung nach dem Kärntner Gentechnikvorsorgegesetz; Ergebnisse der Überprüfung der AGES 2015;

Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gemäß Durchführungsbestimmungen 2015; überplanmäßige Zuführung, TKE-Zuschuss 2014 von € 610.998,12, Auszahlungsgenehmigung;


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD