LOKAL
Presseaussendungen
58. Sitzung der Kärntner Landesregierung
03.11.2015Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Donnerstag, 5. November 2015, mit Beginn um 9 Uhr, die 58. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Informationen zum Thema HETA
Protokoll der 56. Regierungssitzung am 06. Oktober 2015;
Protokoll der 57. Regierungssitzung am 20. Oktober 2015;
Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gem. Durchführungsbestimmungen; Lebenslanges Lernen – ÜA (27911);
Entwurf einer Verordnung der Landesregierung mit der die Kärntner Tagesbetreuungsverordnung (K-TBVO) geändert wird;
Vorschläge für die Vergabe der Preise des Landes Kärnten 2015 für besondere Leistungen auf kulturellem Gebiet;
Basis- und Projektfinanzierung der Aktivitäten des Vereines Kärntner Agrarmarketing – Genussland Kärnten für das Jahr 2016;
Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Möstl - Triebes“ – Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Gnesau;
Raumordnungsbeirat; Abberufung des Mitgliedes Dr. Franz Hartlieb; Neubestellung als Mitglied von Mag. Dipl.-Ing. Bernhard Rebernig;
Meldung des Gebietes „Lanzendorfer Moor“ als Natura 2000 – Gebiet an die Europäische Kommission;
B 82 Seeberg Straße, Veräußerung von Straßengrund, KG 76203 Bad Vellach, im Gesamtausmaß von 133 m², an die KELAG-Kärntner Elektrizitäts-Aktiengesellschaft;
pro mente kärnten GmbH; Geschützte Arbeit, Zweckwidmung: Personalkostenzuschüsse 2015 für TeilnehmerInnen der Arbeitsprojekte Klagenfurt, Spittal/Drau, Villach und Wolfsberg;
Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; DWB Drau Wohnbau Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft m.b.H. Bvh.: 9433 St. Andrä, 16 WE;
Entwurf einer Verordnung, mit der die Kärntner Gemeinde Nebenbezüge-Verordnung (K-GNBV) geändert wird; Regierungsvorlage – hier: Korrektur Übertragungsfehler;
Entwurf einer Verordnung mit der die Grenze zwischen der Stadtgemeinde Straßburg und der Marktgemeinde Gurk, beide politischer Bezirk St. Veit an der Glan, geändert wird – Regierungsvorlage;
Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: Landespressedienst