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POLITIK

59. Sitzung der Kärntner Landesregierung

13.11.2015
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 17. November 2015, mit Beginn um 9 Uhr, die 59. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz und das Kärntner Dienstleistungsgesetz geändert werden – gem. Vortrag aller Regierungsmitglieder;

Stellenplan 2016, Landesrechnungshof, Landesverwaltung;

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: Mai bis Juli 2015);

Verfahren Dr. Grilc als Masseverwalter im Konkurs des SK Austria Kelag Kärnten Land Kärnten, Bericht für die Sitzung der Kärntner Landesregierung – gem. Vortrag mit LH-Stv. Mag.a Dr.in Schaunig;

Winterdienststrategie – Abt. 9; Synergieeffekte mit dem Wasserbauhof Hermagor – Abt. 8; Bereitstellung Sondergeräte für den Katastropheneinsatz; Bericht für die Regierungssitzung – gem. Vortrag mit LR Holub, LR Köfer;

Zentralverband slowenischer Organisationen in Kärnten (ZSO), Gabelsbergerstraße 5, 9020 Klagenfurt am WS; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens;

LehrerInnen an landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen in Kärnten; Genehmigung Stellenplan für das Schuljahr 2015/2016;

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 bzw. Schuljahr 2015/2016 der Fachberufsschulen in Kärnten;

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 bzw. Schuljahr 2015/2016 der öffentlichen und privaten Volksschulen, Neue Mittelschulen, Sonderschulen sowie der Polytechnischen Schulen in Kärnten;

Frau Mag. Dr. Jutta Wagner; Bestellung zur Tierschutzombudsfrau für das Land Kärnten; Dekret und Regierungssitzungsvortrag – gem. Vortrag mit LR DI Benger;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz und das Kärntner Dienstleistungsgesetz geändert werden – gem. Vortrag aller Regierungsmitglieder;

Konzept und Organisation der Kärntner Landesausstellung 2020;

Frau Mag. Dr. Jutta Wagner; Bestellung zur Tierschutzombudsfrau für das Land Kärnten; Dekret und Regierungssitzungsvortrag – gem. Vortrag mit LR Mag. Ragger;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz und das Kärntner Dienstleistungsgesetz geändert werden – gem. Vortrag aller Regierungsmitglieder;

Winterdienststrategie – Abt. 9; Synergieeffekte mit dem Wasserbauhof Hermagor – Abt. 8; Bereitstellung Sondergeräte für den Katastropheneinsatz; Bericht für die Regierungssitzung – gem. Vortrag mit LH Mag. Dr. Kaiser, LR Köfer

brandpower S2 GmbH, Windpark „Steinberger Alpe“; UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Prüfung der UVP-Pflicht, Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die Landesregierung;

Alfred Riedl und Andrea Riedl; Rodung „Château Taggenbrunn – Erweiterung Weingarten Pirkerhof“ (KG Goggerwenig), UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Prüfung der UVP-Pflicht, Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die Landesregierung;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz und das Kärntner Dienstleistungsgesetz geändert werden – gem. Vortrag aller Regierungsmitglieder;

B94 Ossiacher Straße, Baulos: Salpeter Straße – Einbindung Hörzendorfer Straße, km 5,04 – km 6,57, Grundablöse-Endabrechnungen, teilweise Veräußerung von Straßengrund;

Winterdienststrategie – Abt. 9; Synergieeffekte mit dem Wasserbauhof Hermagor – Abt. 8; Bereitstellung Sondergeräte für den Katastropheneinsatz; Bericht für die Regierungssitzung – gem. Vortrag mit LH Mag. Dr. Kaiser, LR Holub;

B88 Kleinkirchheimer Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 72345 Wiedweg, im Ausmaß von 893 m², an Herrn Josef Tschinder, Paternion;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz und das Kärntner Dienstleistungsgesetz geändert werden – gem. Vortrag aller Regierungsmitglieder;

Kärntner Kinder- und Jugendhilfegesetz LGBl. Nr. 83/2013; Entwurf einer Pflegekindergeldverordnung 2016;

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee, Subventionsantrag Kinder-und Jugenderholungsaktion; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2015;

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee, Subventionsantrag Mutter-Kind-Wohnen „Aufwind“; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2015;

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee; Subventionsantrag für den psychologisch-psychotherapeutischen Dienst; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2015;

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee, Subventionsantrag für Ambulante Erziehungshilfe, Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2015;

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee, Subventionsantrag Physiotherapeutische Ambulanzen, Zweckwidmung: Betriebszuschuss für 2015;

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee Subventionsantrag Psychosozialer Beratungsdienst; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2015;

Verein „KRAFTWERK“ – Förderung und Unterstützung professioneller Sozialer Arbeit in Kärnten; Subventionsantrag für Mobile Jugendarbeit in Kärnten 2015;

Schulsozialarbeit, Vereinbarung 2016;

Kinder- und Jugendhilfe; Familienintensivbetreuung; Normstundensatz „Neu“;

1Diakonie de La Tour Gemeinnützige BetriebsGmbH Subventionsantrag für JUNO Villach; Zweckwidmung: Betriebszuschuss 2015/2016;

Festsetzung des Nettogebarungsabganges 2016 der Landeskrankenanstalten- Betriebsgesellschaft und der Landeskrankenanstalten;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz und das Kärntner Dienstleistungsgesetz geändert werden – gem. Vortrag aller Regierungsmitglieder;

Bericht und Antrag der Landesregierung zum Entwurf eines Beschlusses, mit dem der Landesregierung ZUSTIMMUNGEN und ERMÄCHTIGUNGEN zum Landesvoranschlag 2016 erteilt werden;

Budgetbericht im Sinne des Art. 61 Abs. 3 und 4 K-LVG; B) Budgetprogramm 2014-2018 gemäß Art. 61 Abs. 1 K-LVG; 2. Änderung sowie Budgetvorschau für das Jahr 2019;

Kuratorium des Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds; Bestellung der Mitglieder des Kuratoriums auf die Dauer der Gesetzgebungsperiode des Kärntner Landtages und Einberufung er ersten konstituierenden Sitzung des Kuratoriums;

Kärntner Energieholding Beteiligungs GmbH (KEH): Verlängerung der Partnerschaft mit der RWE; Änderung der Vertragswerke; Zustimmung durch die Kärntner Landesregierung;

Petzen Bergbahnen GmbH; Übernahme durch Privatinvestoren; Förderungsmaßnahmen und Abdeckung Kreditverbindlichkeiten durch Land Kärnten;

Bericht und Antrag der Landesregierung zum Entwurf eines Beschlusses über den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Landes Kärnten für das Jahr 2016;

Verfahren Dr. Grilc als Masseverwalter im Konkurs des SK Austria Kelag Kärnten – Land Kärnten, Bericht für die Sitzung der Kärntner Landesregierung – gem. Vortrag mit LH Mag. Dr. Kaiser;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz und das Kärntner Dienstleistungsgesetz geändert werden – gem. Vortrag aller Regierungsmitglieder;

KWF; Beteiligung des KWF an einer zu gründenden GmbH „Mikroelektronik-Cluster Kärnten/Steiermark“ samt Basisfinanzierung 2016-2018;

KWF; „Basisfinanzierung Betriebsansiedlung 2016 bis 2020 durch die BABEG“;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Klubfinanzierungsgesetz und das Kärntner Parteienförderungsgesetz geändert werden; Regierungsvorlage;


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: Landespressedienst