Presseaussendungen

LOKAL

Heta: Land Kärnten geht an Grenze seiner Leistungsfähigkeit

26.11.2015
LH Kaiser, LHStv.in Schaunig: Bund gewährt Land Kärnten auf der Grundlage der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und des rechtlich Zulässigen Kredit für einen Haftungsbeitrag Kärntens
Die Arbeit an der Lösung des Problems Hypo schreitet trotz der enormen Belastungen nach Plan voran. Heute, Donnerstag, informierten Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig die Abgeordneten zum Kärntner Landtag. Dabei gaben sie bekannt, dass aufgrund der Berechnung der rechtlichen und wirtschaftlichen Leistungsmöglichkeit des Landes der Bund bereit ist, Kärnten einen Kredit in der Höhe von 1,2 Milliarden Euro zu gewähren. Die Verhandlungen über die Bedingungen sind in der Endphase. Damit hat das Land Kärnten nun den ersten Schritt von zwei am Weg zur Angebotslegung gegenüber den Gläubigern gesetzt. Um das Angebot an die potenziellen Haftungsgläubiger möglicherweise noch im Dezember machen zu können, bedarf es nun der Beschlüsse von Landesregierung, Finanzausschuss und Landtag sowie des Prüfbeschlusses des Landesrechnungshofs, die in den kommenden Wochen geplant sind.

Landeshauptmann Kaiser macht deutlich, welch ungeheure Anstrengungen und Opfer Kärnten dabei in Kauf nimmt: „Unser Land steht vor der größten und entscheidendsten Herausforderung seit 1945. Mit dem von Experten errechneten und für uns unter größtmöglichen Entbehrungen maximal schaffbaren Beitrag ermöglichen wir ein faires Angebot an die Gläubiger." An die Landtagsabgeordneten appelliert Kaiser eindringlich, zu akzeptieren, dass der Kärntner Haftungsbeitrag und das Angebot erforderlich sind. In Kärntens existenziellem Interesse sollen sie verantwortungsvoll und gemeinsam diese Chance nützen: „Wer nun Parteipolitik betreibt und nicht mitzieht, stellt sich gegen unser Land."

Finanzreferentin Schaunig betont, dass die Landtagsabgeordneten in der Infoveranstaltung unter Beiziehung der die Kärntner Interessen vertretenden Finanz- und Rechtsexperten über die Details der Aufbringung des Kärntner Beitrags und der Verträge mit dem Bund vollständig und transparent informiert wurden: „Es kann nunmehr niemand sagen, er verstünde die Gründe für diese nötige Vorgangsweise nicht." Schaunig unterstreicht gleichzeitig ihre Botschaft an die Gläubigerseite: „Das ist das Maximum unserer Möglichkeiten. Mehr geht nicht und mehr gibt es nicht." Bei objektiver Betrachtung müsse jeder Gläubiger zum Schluss kommen, dass es vernünftig sein wird, das Angebot, das wahrscheinlich noch im Dezember vorgelegt wird, anzunehmen.


Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser, Büro LHStv.in Schaunig
Redaktion: Matticka/Stirn

Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden auf unserer Website eigene und Cookies von Drittanbietern, um unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher zu gestalten. Indem Sie auf "akzeptieren" klicken, stimmen Sie dem Setzen von Cookies zu. In den Detail-Einstellungen und unserer Datenschutzerklärung finden Sie weitere Informationen zu den von uns eingesetzten Cookies. Die Auswahl Ihrer erteilten Zustimmung können Sie jederzeit ändern und widerrufen.

Notwendige Cookies: Diese Cookies sind für die Funktionalität dieser Website notwendig, da ohne diese eine fehlerfreie Darstellung und Bedienung nicht gewährleistet ist.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_l42cc_confirmed
_l42cc_statistics
_l42cc_marketing
_l42cc_preferences
www.ktn.gv.at Notwendig, um den Opt(in/out)-Status zu speichern 2 Jahre Cookie
cmssidprjakl www.ktn.gv.at Notwendig, um die Inhalte der Seite anzuzeigen Beenden der Browsersitzung Session
ns_agis_8080 gis.ktn.gv.at Notwendig zur Anzeige von Karten Beenden der Browsersitzung Cookie

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Präferenzen: Der Einsatz dieser Cookies ermöglicht uns die Informationen zu speichern, die Sie als Nutzer durch Ihr Surfverhalten definieren.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten. Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt norwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien plaziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Nicht qualifizierte Cookies sind Cookies, die wir gerade versuchen zu klassifizieren, zusammen mit Anbietern von individuellen Cookies.

Statistiken: Diese Cookies (ggf. von Drittanbietern) ermöglichen uns die statistische Auswertung der Website mittels Speicherung anonymisierter Informationen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_ga Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 2 Jahre HTTP
_gat Google Wird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken 1 Tag HTTP
_gid Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 1 Tag HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Marketing: Diese Cookies werden von Drittanbietern verwendet, um Ihnen (auch auf externen Webseiten) personalisierte Werbung anzuzeigen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.