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61. Sitzung der Kärntner Landesregierung
11.12.2015Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 15. Dezember 2015, mit Beginn um 9 Uhr, die 61. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Aktuelles zum Thema HETA
Protokoll der 59. Regierungssitzung am 17.11.2015;
Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die Verordnung über die Durchführung des Bedienstetenschutzes im Bereich der Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände (K-BSDV) geändert wird; Regierungssitzungsvortrag
Rechnungshofprüfung: Ausgewählte gebietskörperschaftübergreifende Leistungen im Bereich der Schulbehörden; Äußerung der Kärntner Landesregierung;
Rechnungshofprüfung: Maßnahmen des Landes Kärnten zur Begrenzung des Personalaufwandes; Äußerung der Kärntner Landesregierung;
Rechnungshofprüfung: Villacher Alpenstraßen-Fremdenverkehrsgesellschaft m.b.H.; Äußerung der Kärntner Landesregierung;
Jahressubvention für Aus-, Fort- und Weiterbildung der Pädagogen/innen im Kinderbetreuungsbereich und für die Organisation der Sprachförderung beim IBB –; Institut für Bildung und Beratung –; Verein „;Kärntner Kinderbetreuung“;;
HCB-Situation in der Region Görtschitztal; Koordinationsbericht für das Kollegium der Kärntner Landesregierung
Landesfuhrparkumstellung –; 1. Zwischenbericht; Umsetzungsschritte -
EU; Beitritt des Landes Kärnten zur Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG);
Behandlungsgebühren an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens und Arztgebühren an den Kärntner Landeskrankenanstalten für das Jahr 2016 –; Neufassung;
Frauenhäuser in Kärnten, Abschluss von Vereinbarungen 2016;
Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee; SUBVENTIONSANTRAG INKLUSION –; Betreuung von Kleinklassen in Regelschulen/Inklusionsstandorten; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2015;
pro mente kärnten GmbH; Nachbetreuungen; Zweckwidmung Betriebskostenzuschuss 2015;
Familienförderungsgesetz, LGBI.10/1991 –; Entwurf einer Verordnung mit der die Beträge des gewichteten monatlichen Pro-Kopf-Einkommens und des Familienzuschusses wirksam ab 01.01.2016 neu festgesetzt werden (Kärntner Familienzuschussverordnung 2016);
Verordnung, mit welcher die Mindeststandards nach dem Kärntner Chancengleichheitsgesetz und dem Kärntner Mindestsicherungsgesetz festgesetzt werden (Kärntner Mindeststandard-Verordnung 2016 –; K-MSV 2016);
pro mente kinder jugend familien GmbH; Kriseninterventionszentrum für Kinder und Jugendliche (Klagenfurt am Wörthersee und Spittal/Drau); Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2015;
HCB-Situation in der Region Görtschitztal; Koordinationsbericht für das Kollegium der Kärntner Landesregierung;
Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die Verordnung über die Durchführung des Bedienstetenschutzes im Bereich der Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände (K-BSDV) geändert wird;
Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die Verordnung über die Durchführung des Bedienstetenschutzes im Bereich der Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände geändert wird, Regierungssitzungsvortrag;
Neubestellung der Geschäftsführung in der Kärntner Betriebsansiedlungs- und Beteiligungs GmbH; Recht des Landes Kärnten zur Geschäftsführerbestellung gemäß § 15 Abs. 3 GmbH-Gesetz –; Beschlussfassung;
KWF; 2. Änderung der Finanzierungsvereinbarung vom 12.1.2015;
Erwerb von landesbehafteten Schuldtiteln durch den Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds gem. § 2 a FinStaG; Genehmigung der Grundsatzvereinbarung mit der Republik Österreich; Genehmigung der Vereinbarung mit dem Kärntner Ausgleichszahlungsfonds; Zustimmung zur Erklärung gem. § 2 a Abs 2 Z 10 FinStaG;
Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gemäß Durchführungsbestimmungen betreffend Rückzahlung bevorschusster Wohnbauförderungsdarlehen; Virement und Auszahlung;
Stadt Klagenfurt; Einhaltung der Maastricht Vorgaben durch die Stadt Klagenfurt;
Territorialer Beschäftigungspakt für Kärnten 2016;
B78 Obdacher Straße, Veräußerung der landeseigenen Liegenschaften Gst. 854/2 (bebaut) und 849/15 (unbebaut), beide in der EZ 904, KG 77011 Bad St. Leonhard; Kaufanbot von Herrn Hartwig Schatz über €; 60.000,00;
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Wirtschaftsförderungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage;
Projekt „;Einfluss des Fischotters auf den Fischbestand an Görtschitz, Lölling und Mosinz“;; ELER-Projekt; Öffentliche Ausschreibung;
Gemeinsame Filmbewertungskommission der Länder; Bestellung von Mitgliedern;
Gemeinsamer Theaterausschuss der Stadttheater Klagenfurt OG, Entsendung von Herrn Mag. Igor Pucker in den Theaterausschuss als Mitglied anstelle von Herrn Bernd Liepold-Mosser;
Bestellung geschulter Mitarbeiter der Tierkörperentsorgungsges.m.b.H. –; gem. § 2 Abs.6 Tiergesundheitsgesetz –; TGG - mit der zentralen Durchführung von Monitoringproben nach dem TGG und dem Zoonosengesetz; Untermiet- und Benützungsvertrag TKE_Land Kärnten;
Projekt „;Einfluss des Fischotters auf den Fischbestand an Görtschitz, Lölling und Mosinz“;; ELER- Projekt; Öffentliche Ausschreibung ;
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Wirtschaftsförderungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage;
HCB-Situation in der Region Görtschitztal; Koordinationsbericht für das Kollegium der Kärntner Landesregierung;
Meldung des Gebietes „;Gutschen“; als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission;
Kärntner Wasserwirtschaftsfonds; Nachtragsvoranschlag 2015 –; Antrag auf Genehmigung;
Kärntner Wasserwirtschaftsfonds; Voranschlag 2016 –; Antrag auf Genehmigung;
Kärntner Wasserwirtschaftsfonds; Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft im Land Kärnten, Fassung 2016 –; Antrag auf Genehmigung;
Landesfuhrparkumstellung –; 1. Zwischenbericht; Umsetzungsschritte;
ÖBB; Koralmbahn, Aussetzung der Pauschalraten und „;Kärnten Paket“; für Schienen- und Busverkehr;
Klimaschutz und Klimawandelanpassung in Kärnten; 5. Zwischenbericht der Arbeitsgruppe „;Klimastrategie“;;
Meldung des Gebietes „;Motschulagraben“; als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission;
HCB-Situation in der Region Görtschitztal; Koordinationsbericht für das Kollegium der Kärntner Landesregierung;
Förderungsrichtlinie „;Impulsprogramm umweltfreundliche Energie;
Verbund- und Gemeindebeitrag an VKG; Finanzierungsbeiträge;
B78 Obdacher Straße, Veräußerung der landeseigenen Liegenschaften Gst. 854/2 (bebaut) und 849/15 (unbebaut), beide in der EZ 904, KG 77011 Bad St. Leonhard; Kaufanbot von Herrn Hartwig Schatz über €; 60.000,00;
B100 Drautal Straße Radlach/West bis Dellach/West; Bericht über den Stand der Planungen und weitere Vorgangsweise;
Fischereirevierausschuss Villach; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;
Fischereirevierausschuss St. Veit an der Glan; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;
Fischereirevierausschuss Wolfsberg; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;
Fischereirevierausschuss Klagenfurt; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;
Fischereirevierausschuss Hermagor; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;
Fischereirevierausschuss Spittal an der Drau; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;
Fischereirevierausschuss Völkermarkt; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;
Fischereirevierausschuss Feldkirchen; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;
Landesfischereibeirat; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;
Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD
11. Dezember 2015
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