Presseaussendungen

POLITIK

62. Sitzung der Kärntner Landesregierung

08.01.2016
Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 12. Jänner 2016 mit Beginn um 9 Uhr die 62. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 60. Regierungssitzung am 01.12.2015

Protokoll der 61. Regierungssitzung am 15.12.2015

Ernennungen zum 1. Jänner 2016 durch Beschluss der Kärntner Landesregierung (15 Beförderungen in die Dienstklasse VIII);

Zukunftskomittee Görtschitztal „Masterplan Görtschitztal 2015+“, Bericht;

B 95 Turracher Straße, Verkauf des Stützpunktes RATZENEGG in Moosburg, EZ 62, KG 72145 Moosburg, Kaufanbot von Einzelunternehmen Bauunternehmen Robert Schmölzer, Moosburg – gem. Vortrag mit LH-Stv.in Mag.a Dr.in Schaunig;

ABC Service & Produktion GmbH; Subventionsantrag für Integrativer Betrieb -Modul Beschäftigung; Zweckwidmung: Personalkostenzuschüsse 2015 für behinderte ArbeitnehmerInnen;

Sanicademia – Internationale Fortbildungsakademie für Gesundheitsberufe EWIV; Auflösung – ex–lege;

SOS-Kinderdorf Moosburg – Ambulatorium, Vereinbarung für 2016;

Kinderschutzzentren, Jahresvereinbarung 2016;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Motorbootabgabegesetz 1992 geändert wird; Regierungsvorlage;

KWF; einzelprojektbezogene Förderung der MAHLE Filtersysteme GmbH; Änderungsantrag;

Durchführungsbestimmungen zum Landesvoranschlag 2015; Verlängerung der Geltungsdauer;

B 95 Turracher Straße, Verkauf des Stützpunktes RATZENEGG in Moosburg, EZ 62, KG 72145 Moosburg, Kaufanbot von Einzelunternehmen Bauunternehmen Robert SCHMÖLZER, Moosburg – gem. Vortrag mit LR Köfer;

Erwerb von landesbehafteten Schuldtiteln durch den Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds gem. § 2a FinStaG – Bericht zur Vereinbarung zwischen dem Land Kärnten und der ABBAG;

Landesausspielungen mit Glücksspielautomaten gemäß § 5 Glücksspielgesetz und §§ 7 ff. Kärntner Spiel- und Glücksspielautomatengesetz; Überwachung gemäß § 50 Glücksspielgesetz; Bericht für das Kollegium der Kärntner Landesregierung;

Kärntner Fleischuntersuchungsgebührenverordnung - K-FUG-VO; Verordnung betreffend die Festsetzung der Höhe der Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung 2015;

Verordnung, mit der die Tierseuchenfondsbeiträge für das Jahr 2016 und der Zeitpunkt ihrer Einhebung festgesetzt werden;

Festivalverein Carinthischer Sommer, Ossiach und Wien; Genehmigung der Subvention für das Budgetjahr 2016;

Wirtschaftspolitischer Beirat im Amt der Kärntner Landesregierung; Neubestellung Mitglieder und Ersatzmitglieder der Kreativwirtschaft und Startups;

KAB Kärntner Abfallbewirtschaftung GmbH in Klagenfurt am Wörthersee; Änderung und Neuerrichtung von Abfallbehandlungsanlagen („KAB Anlagenerweiterung 2015“); UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Bescheid;

VERBUND Hydro Power GmbH; Pumpspeicherkraftwerk Reißeck II, Verlängerung der Bauvollendungsfrist gemäß § 17 Abs. 6 UVP-G 2000, § 112 WRG 1995, Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die Landesregierung;


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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