Presseaussendungen

POLITIK

Neujahrsempfang 1 – Mit Mut und Optimismus vorwärts

18.01.2016
LH Kaiser appelliert für Zusammenhalt und fordert mehr Respekt für Kärnten – 2016 ist entscheidendstes Jahr – Kritik an restriktiver Anwendung des Durchgriffsrechtes
Mit einer flammenden Mutrede überzeugte Landeshauptmann Peter Kaiser heute, Montag, die rund 1.000 Besucherinnen und Besucher des Neujahrsempfanges der Kärntner Landesregierung davon, dass Kärnten Zukunft hat. „Kärnten – nicht mehr und nicht weniger“, gab er in seiner Rede im Casineum Velden als Motto für 2016 und darüber hinaus vor. 2016 sei – vor allem durch Hypo/Heta – das entscheidendste Jahr für unser Bundesland seit der Nachkriegszeit. Kärnten solle daher in den absoluten Mittelpunkt gestellt werden. „Das Kärnten von morgen soll ein Musterland in Bildung, Gesundheit und Innovation sein, ein Vorbild für gesellschaftliche Integration“, meinte der Landeshauptmann, der auch mehr Respekt für Kärnten forderte.

Kaiser verhehlte nicht, dass die Hypo/Heta-Haftungsgeißel Kärnten eisern im Griff habe. Die Befreiung daraus liege jedoch in den besten und verantwortungsbewusstesten Händen. Explizit dankte Kaiser Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig. Auch die Zukunftskoalition werde alles dafür beitragen, dass Kärnten Zukunft habe. Es liege jetzt an jeder und jedem Einzelnen, Flagge zu zeigen und Kärnten anstelle von Parteifarben und Standesdünkeln in den Mittelpunkt zu stellen. Im März oder April könnte die Situation dann schon etwas geklärter sein. Neben Hypo/Heta erwähnte der Landeshauptmann noch die Proporzabschaffung, die Dienst- und Besoldungsreform im Landesdienst sowie Umstrukturierungen im Sinne des intelligenten Sparens als wesentliche Aufgaben.

Kaiser hob hervor, dass Kärnten viel Potential und sehr gute Voraussetzungen habe. Er verwies auf in Wien verhandelte 2,788 Milliarden Euro an Investitionen in Kärntens Straßen, Schienen, Internet, Forschung und Entwicklung bis 2021. Weiters erwähnte er u.a. die Initiativen in den Bereichen Industrie 4.0, Gesundheitsversorgung, erneuerbare Energien, Bildung und Kinderbetreuung oder Logistik. Kärnten erziele einen Exportüberschuss, habe die höchste Maturantenquote im Bundesländervergleich sowie eine hohe Quote bei Forschung und Entwicklung. Der Landeshauptmann verwies auch auf die vielen bekannten und erfolgreichen Kärntner Persönlichkeiten in Wirtschaft, Kunst und Kultur bis hin zum Sport sowie auf Firmen wie Infineon, Bosch-Mahle, Flextronics, Treibacher, Mondi und LAM. Für viele Impulse würden aber auch kleine und mittlere Unternehmen sowie Startups sorgen. Auch Alpen-Adria-Universität Klagenfurt, Fachhochschule Kärnten und Pädagogische Hochschule würden noch weiter an Bedeutung gewinnen. „Kärnten ist gut. Kärnten ist besser als sein Ruf“, betonte er.

Zum Thema Flüchtlinge übte Kaiser Kritik an der restriktiven Anwendung des Durchgriffsrechtes. Kärnten erfülle 99,1 Prozent seiner Quote und es seien momentan noch 307 Betreuungsplätze frei. Dank gab es vom Landeshauptmann für die kirchlichen Einrichtungen sowie Bischof Alois Schwarz und Superintendent Manfred Sauer. Die Zusammenarbeit mit ihnen sei durch Solidarität und Humanität geprägt. Ebenso dankte Kaiser den Einsatz- und Rettungsorganisationen und dem Bundesheer sowie allen weiteren in der Flüchtlingshilfe Tätigen. Er wiederholte seine Forderung nach einem freiwilligen sozialen Jahr im Rahmen der Integration. In diese Richtung habe sich gerade auch Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ausgesprochen.

Kaiser dankte auch dem diplomatischen Korps für den steten Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die Solidarität mit Kärnten in schwierigen Zeiten. Genesungswünsche richtete er im Rahmen des Neujahrsempfanges an den verunglückten Kärntner Skispringer Lukas Müller.

Kaiser hob vor allem auch den neuen, positiven Zugang der Zukunftskoalition zu Kritik hervor und erwähnte die gemeinsamen Regierungssitzungen mit den Sozialpartnern, die es so nur in Kärnten gebe. Für Veränderungen, Fortschritt und Zukunft stehe Kärnten derzeit nicht viel Geld zur Verfügung. „Was wir an Geld nicht haben, können wir mit Mut wettmachen“, betonte Kaiser und appellierte an die Menschen, nicht Wutkärntner, sondern Mutkärntner zu sein. Für Kärnten gelte nicht nur „Yes, we can. Ja, wir können“, sondern vor allem auch „Yes, we will. Ja, wir werden“.


Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser
Redaktion: Zeitlinger/Böhm
Fotohinweis: LPD/fritzpress

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