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POLITIK

63. Sitzung der Kärntner Landesregierung

23.01.2016
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 26. Jänner 2016, mit Beginn um 9 Uhr, die 63. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Informationen zum Thema HETA

Protokoll der ao. Regierungssitzung am 18.12.2015;

Verlängerung der Konzession seitens der Region Friaul-Julisch-Venetien, dem VBB Kärnten Räumlichkeiten zur uneingeschränkten Nutzung zu überlassen;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Arbeitnehmer- und Weiterbildungsförderungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage;

Österreichische Jugendmusikwettbewerbe MUSIK DER JUGEND; Nominierung des Ländervertreters für die Funktionsperiode 2016-2020;

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: August bis Oktober 2015);

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Wahl des Bürgermeisters in der Marktgemeinde Obervellach ausgeschrieben wird;

„Naturmosaik Weißenstein“. Naturschutzprojekt der Gemeinde Weißenstein betreffend die Mittel aus der Kärntner Naturschutzabgabe; Bereitstellung der finanziellen Mittel;

Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; Erforderniserhöhungen sowie Planungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Interessentengewässern, (70. KOSI WW) Landesmittel-Finanzierungsantrag;

Verrechnung von Beiträgen an den Verein Gesundheitsland Kärnten BuKr 6120 für 2016;

Verordnung der Kärntner Landesregierung vom …, Zl. 05-K-GES-5/1-2016, mit der die LKF-, Pflege- und Anstaltsgebühren sowie die Ambulanzbeiträge an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens festgesetzt werden; Regierungsvorlage;

Preise und Stipendien – Kultur; Bericht 2015 und 2016;

Im Anschluss an die Tagesordnung findet um 10:30 Uhr eine gemeinsame Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt.

Folgende Themen wurden bekanntgegeben:

Heta
Finanzausgleich Neu
Aktuelle Situation und Vorschau am Arbeitsmarkt in Kärnten (Statusbericht AMS) Ursachen- und Auswirkungen von Jugendarbeitslosigkeit – Eine empirische Analyse für Kärnten (Dr. Robert Klinglmair)
Positionierung Industriestandort Kärnten (aktuelle Daten) (IV und WKK)
Analyse Wertschöpfungsketten
Strategie Betriebsansiedelung
Erhöhung der Sondermaut in Kärnten (WKK)
Breitbandausbau in Kärnten (WKK)
Projekt Hochleistungsbahn Wörthersee (WKK)
Status zur gemeinsamen Arbeitsgruppe „Regionalität“


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD