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68. Sitzung der Kärntner Landesregierung

01.04.2016
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 05. April 2016, mit Beginn um 9 Uhr die 68. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 66. Regierungssitzung am 08.03.2016

Protokoll der ao. Regierungssitzung am 14.03.2016

Mitgliedschaft ARBÖ und ÖAMTC.

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: November 2015 bis Jänner 2016).

MISCHITZ Albin, Kärntner Seniorenbund, 9122 St. Kanzian - Antrag auf Verleihung des Kärntner Lorbeers für ehrenamtliche Tätigkeit in Silber.

Bestellung eines Mitgliedes für den Hochschulrat der Pädagogischen Hochschule; Funktionsperiode 2016-2021.

Veräußerungen von aufgelassenen und entbehrlich gewordenen Landesstraßenflächen gem. Erlass 1 LAD-LDT-979/1/2006 (für den Zeitraum 01.01. – 31.12.2015) Bericht.

Ankauf von 3 Stk. Winterdienstfahrgestellen.

Frau Mag. Susanne Ebner, Abteilung 4; Bestellung zur Leiterin der Antidiskriminierungsstelle; Dr. Herwig Rettenbacher, Abt 4; Bestellung zum Stellvertreter der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle.

Bericht über die im Jahr 2015 angefallenen Rechts- und Beratungsaufwendungen in der Causa HETA.

Kärntner Flughafenbetriebs GmbH; Sicherstellung Finanzierungsbedarf 2017-2019 für Investoren.

Vorlage des alljährlichen Berichtes des Tierseuchenfonds an die Landesregierung sowie an den Landtag für das Jahr 2015.

Meldung des Gebietes „Lichtegg bei Knappenberg“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission.

KNG-Kärnten Netz GmbH, „110-kV Netzabstützung Villach“; UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Prüfung der UVP-Pflicht, Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die Landesregierung.


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD