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Regierungssitzung 4 - 110kv-Leitung: Behörde sieht keine UVP-Pflicht gegeben

05.04.2016
LR Holub: Ergebnis wird in der Sitzung des nächsten Naturschutzbeirates beraten – Weiteres Natura-2000-Gebiet bei Knappenberg ausgewiesen
Keine UVP-Pflicht bestehe für das geplante 110kv-Leitunsprojekt der KELAG im Raum Villach. Dies habe die zuständige UVP-Behörde des Landes nach eingehender Prüfung festgestellt, berichtete Umwelt- und Energiereferent Rolf Holub heute, Dienstag, nach der Regierungssitzung. Auf Grund der ermittelten Ergebnisse und der Stellungnahmen der forstwirtschaftlichen und naturschutzfachlichen Sachverständigen sei die Behörde auf Basis des UVP-Gesetzes in ihrer Einzelfallprüfung zu dieser Feststellung gekommen, berichtete Umwelt- und Energiereferent LR Rolf Holub im Anschluss an die Regierungssitzung.

Die Einzelfallprüfung des Projekts ist notwendig geworden, da der negative UVP-Feststellungsbescheid aus dem Jahr 2011 durch den Verwaltungsgerichtshof im letzten Jahr aufgehoben wurde. Das Bundesverwaltungsgericht wiederum ersuchte das Land Kärnten als UVP-Behörde erster Instanz um eine Einzelfallprüfung und Überprüfung der Kumulierung aller Rodungsflächen im Nahbereich des Projekts in den letzten zehn Jahren. Geprüft wurden dabei vor allem, ob aufgrund der Kumulierungseffekte schwerwiegende negative Umweltauswirkungen bestehen.

Das Ergebnis der Behörde werde in der nächsten Sitzung des Naturschutzbeirats entsprechend detailliert analysiert und die weiteren möglichen Schritte besprochen. So habe der Naturschutzbeirat die Möglichkeit, beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen den Bescheid zu erheben, erklärte Holub.

Zudem lädt Holub Vertreter der Bürgerinitiative Villach-Süd sowie der KELAG am 20. April zu einem Gespräch in die Landesregierung, um über mögliche zufriedenstellende Lösungen für beide Seiten zu sprechen und zu vermitteln.

Weiters teilte der Landesrat mit, dass die Gemeinde Hüttenberg ein Naturschutzgebiet bekommt. Es ist ein 3,08 Hektar großes Gebiet, das als Natura 2000-Gebiet in Lichtegg bei Knappenberg ausgewiesen und an die Europäische Kommission gemeldet wird. Mit dem heute getroffenen Beschluss der Landesregierung bekommt Kärnten damit ein weiteres Natura-2000-Gebiet: Lichtegg bei Knappenberg beherbergt, neben Radenthein, die größten Vorkommen des "Grünspitz-Streifenfarn“. Knapp über drei Hektar wurden heute zum Natura-2000-Schutzgebiet ernannt. Der bis zu 20 Zentimeter große Grünspitz-Streifenfarn gilt als stark gefährdete Pflanze, deren weltweiter Erhalt nur durch Schutzmaßnahmen erreicht werden kann.


Rückfragehinweis: Büro LR Holub
Redaktion: Rauber