Presseaussendungen

POLITIK

Kärnten: Wichtige Aufwertung für Bundesheer

25.05.2016
BM Doskozil informierte mit LH Kaiser über Restrukturierung – Fokus auf Regionalität stärkt Militärkommando und sichert Infrastruktur in Kärnten
Es war ein Besuch aus Wien mit vielen positiven Nachrichten für Kärnten. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil wurde heute, Mittwoch, von Landeshauptmann Peter Kaiser empfangen. In der gemeinsamen Pressekonferenz betonte der Minister, dass er das Österreichische Bundesheer für die Sicherheit der Bevölkerung wieder fit machen wolle. Bei der Restrukturierung will er vor allem auf Regionalität setzen. Für Kärnten bedeutet das: Das Militärkommando Kärnten wird gestärkt, die Goiginger Kaserne in Bleiburg bleibt, der Hubschrauberstützpunkt in Klagenfurt wird wieder eingerichtet, bei der Militärmusik werden die Kürzungen zurückgenommen.

Doskozil will mit den Strukturveränderungen die Ressourcen in die Fläche, also zur Truppe, bringen. Daher solle es zu einer Verschlankung bei der Zentralstelle in Wien und bei den nachgeordneten Kommanden kommen – konkret von etwa 16 bis 18 auf neun bis zehn. Im Gegenzug solle die Verantwortung der Militärkommanden in den Bundesländern, also auch in Kärnten, gestärkt werden. Dies betreffe u.a. den Katastrophenschutz, die Miliz und die Ausbildung der Grundwehrdiener. Detailkonzepte sollen Mitte Juni vorliegen, implementiert und arbeitsfähig sollen die neuen Strukturen mit 1.1.2017 sein. Zur Militärmusik meinte der Minister, dass ihr traditioneller Aspekt intern wichtig sei und sie das Bundesheer bedeutend nach außen vertrete. Die Militärmusik solle in allen Bundesländern in den Bestand vor den Kürzungen gesetzt werden.

Mit dem Finanzministerium hat der Verteidigungsminister ein Mehrbudget von 1,3 Milliarden Euro bis 2020 ausverhandelt. Rasch investieren will er in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten, etwa in Helme und Schutzausrüstungen, sowie in Fahrzeuge bzw. die Mobilität. Wichtig ist es ihm dabei, dass Wertschöpfung in Österreich bleibt und durch die Investitionen Arbeitsplätze entstehen bzw. gesichert werden. Doskozil will aber auch ein neues Verständnis für den Heeresberuf schaffen. Er sprach in diesem Zusammenhang von einer Besoldungsreform, will mehr Frauen zum Heer bringen und den österreichweit mit 60 bis 65 Prozent sehr niedrigen Besetzungsgrad bei den Unteroffizieren erhöhen. „Das Österreichische Bundesheer soll in eine sehr gute Zukunft gehen“, betonte der Minister.

Zum Grenzmanagement in Thörl-Maglern gefragt, meinte Doskozil, dass sich ein solches aufgrund der aktuellen Fluchtrouten kurzfristig nicht ergeben werde.

Landeshauptmann Kaiser sagte, dass das Schutzbedürfnis der Bevölkerung stark ausgeprägt sei. Exekutive und Bundesheer würden mehr und mehr an Bedeutung gewinnen. Dieser Bedeutung werde durch das Mehrbudget für das Bundesheer endlich auch finanziell Rechnung getragen. „Stärke und Menschlichkeit verbindet das Bundesheer perfekt“, so Kaiser. Die Soldatinnen und Soldaten würden durch die Assistenzeinsätze bei den Grenzkontrollen und Katastropheneinsätze sehr positiv wahrgenommen. Speziell in Kärnten identifiziere sich die Bevölkerung stark mit ihnen. „Das Bundesheer ist für uns eine Herzensangelegenheit“, formulierte er es.

„Kärnten hat hart gerungen und Heereseinrichtungen gegen Sparmaßnahmen verteidigt“, so der Landeshauptmann weiter. So bleibe die Goiginger Kaserne ohne Fristen und der speziell für den Katastropheneinsatz bedeutsame Hubschrauberstützpunkt werde wieder eingerichtet. Als Feuerwehrreferent sagte Kaiser, dass die rasche Verfügbarkeit der Heereshubschrauber insbesondere bei Waldbränden mehr Sicherheit der Feuerwehrleute und eine raschere Planung der Löscheinsätze gewährleiste. Die Aufwertung des Militärkommandos werde wehrpolitisch und im öffentlichen Leben positive Auswirkungen haben. Erfreut zeigte sich Kaiser darüber, dass die Militärmusik „zurück zu vernünftigen Formen geführt wird“.


Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser
Redaktion: Markus Böhm
Fotohinweis: LPD/Jannach und HBF/Pusch

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