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73. Sitzung der Kärntner Landesregierung

10.06.2016
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 14. Juni 2016, mit Beginn um 9 Uhr die 73. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 71. Regierungssitzung am 18.05.2016

Loipengütesiegel Dellach im Gailtal; Verlängerung.

Loipengütesiegel Kötschach-Mauthen; Verlängerung.

Loipengütesiegel Höhenloipe Bodental; Verlängerung.

Loipengütesiegel Weissensee; Verlängerungsantrag.

Loipengütesiegel Kirchbach; Verlängerung.

Pistengütesiegel Gerlitzen; Verlängerung.

Pistengütesiegel Koralpe; Verlängerung.

Pistengütesiegel Klippitzthörl; Verlängerung.

STAHLBAU KIRSCHNER GmbH, Ziegeleistraße 8 u.10, 9400 Wolfsberg; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens.

Vergabe Haftpflichtversicherung des Landes Kärnten.

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über das Verwaltungs- und Kontrollsystem in Österreich für die Durchführung der operationellen Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und des Ziels „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ für die Periode 2014 – 2020.

Dr. Dieter Kalt senior, Sportfunktionär – Antrag auf Verleihung des Kärntner Landesordens in Silber.

Verein „KRAFTWERK“ – Förderung und Unterstützung professioneller Sozialer Arbeit in Kärnten; SUBVENTIONSANTRAG für Mobile Jugendarbeit in Kärnten für 2016.

Bericht und Antrag der Kärntner Landesregierung an den Kärntner Landtag über den Rechnungsabschluss 2015.

Bericht der Frau Landesfinanzreferentin über Kreditumschichtungen im Rechnungsjahr 2015.

Abschluss Fördervertrag Perspektive Handel Caritas GmbH.

Bundesgesetz über die Aufsicht über Abschlussprüfer und Prüfungsgesellschaften (Abschlussprüfer- Aufsichtsgesetz – APAG); Zustimmung gemäß Art. 42a B-VG.

Landesmuseum neu; Grundsätzliche Genehmigung zur Durchführung des Planungsprozesses für die Generalsanierung Rudolfinum und Genehmigung der Durchführung eines zweistufigen Ausschreibungsverfahrens für den Abschluss eines Mietverhältnisses für ein externes Zentraldepot.

Gewährung eines Transportkostenzuschusses für Kärntner Milchbauern als „Agrar-De-minimis-Beihilfe“ mit einem Gesamtfördervolumen von € 500.000,- für das Jahr 2016.

Meldung des Gebietes „Schlosspark Krastowitz“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission.

Alfred Riedl und Andrea Riedl; Rodung „Château Taggenbrunn – Erweiterung Weingarten Pirkerhof“ (KG Goggerwenig), UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Prüfung der UVP-Pflicht, Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung.

Steinschlag Mörtschachberg-Astenstraße, Gemeinde Mörtschach, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2016.

Mons Carantanus Privatstiftung sowie Dr. Tilo Berlin und Filippa Berlin, Rodungsvorhaben (KG St. Peter am Karlsberg), UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Prüfung der UVP-Pflicht, Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung.

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Fischereigesetz geändert wird; Regierungsvorlage.


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD