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75. Sitzung der Kärntner Landesregierung

08.07.2016
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 12. Juli 2016, mit dem Beginn um 8 Uhr die 75. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 72. Regierungssitzung am 31.05.2016

Protokoll der 73. Regierungssitzung am 14.06.2016

Protokoll der ao. Regierungssitzung am 23.06.2016

Rechnungshofprüfung: Umsetzung der Jagdgesetze in Kärnten, Salzburg und Tirol; Äußerung der Kärntner Landesregierung.

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Grundversorgungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage.

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Ausschreibung der Wahl in die Vollversammlung der Landwirtschaftskammer, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages.

§ 7 K-BAV; Antrag des Kärntner Landesverwaltungsgerichtes gemäß Art. 139 Abs. 1 Z 1 B-VG; schriftliche Äußerung an den Verfassungsgerichtshof.

LehrerInnen an allgemein bildenden Pflichtschulen in Kärnten; Bericht über den vorläufigen Stellenplan für das Schuljahr 2016/17.

LehrerInnen an landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen in Kärnten; Bericht über den vorläufigen Stellenplan für das Schuljahr 2016/2017.

LehrerInnen an Fachberufsschulen in Kärnten; Bericht über den vorläufigen Stellenplan für das Schuljahr 2016/2017.

Naturschutzplan auf der Alm in Kärnten – LE Förderperiode 2015-2020.

Beitritt zum Verein ÖVDAT (Österreichisches Institut für Verkehrsdateninfrastruktur) gemäß der Art15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsdateninfrastruktur durch die Österreichische Graphenintegrationsplattform GIP.

EU-Projekt „Bike NAT; Teilnahme und Finanzierung – Vortrag für die Regierungssitzung.

Kleinkirchheimerbach-St. Oswalderbach, Gemeinde Bad Kleinkirchheim, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2015.

Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der das Sachgebietsprogramm für Standorträume von Windkraftanlagen neu erlassen wird (Windkraftstandorträume - Verordnung).

Mobilitäts Masterplan Kärnten 2035 - MoMaK 2035; Beschluss.

KElWOG-Fonds; Projekt Solarthermieanlagenchecks.

KS 000.037 – „Lavanttalbahn; Unterführung L137 sowie Eisenbahnkreuzungen“ Übereinkommen Land Kärnten/ÖBB/Stadtgemeinde Wolfsberg u. “Koralmbahn Projektabschnitt Aich-Mittlern“ Übereinkommen Land Kärnten/ÖBB – Grundsätzliche Genehmigung.

Abteilung 9 – Straßen u. Brücken Bewirtschafter 5800 Überplanmäßige Zuführung von Budgetmitteln gemäß DUBEST-Klima Aktiv Mobil – Förderung Radinfrastruktur.

Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Kärnten Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2016.

Samariterbund Kärnten Rettung und Soziale Dienste gemeinnützige GmbHFörderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2016.

Johanniter Kärnten Rettungs- und Einsatzdienste mildtätige GmbH, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2016.

Besondere Hilfs- und Rettungsdienste, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2016.

Grundsatzgenehmigung INTERREG V-A IT-AT 2014 – 2020 HEALTHnet (vormals Smart Health).

Tourismusberufsschule Villach, Endabrechnung – Rückzahlung von Beiträgen an den Kärntner Schulbaufonds, Genehmigung von überplanmäßigen Zuführungen.

KWF; Genehmigung der Änderung der Satzung sowie Kenntnisnahme der Änderung der Haushaltsordnung des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds.

Erwerb von landesbehafteten Schuldtiteln durch den Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds gem. § 2a FinStaG – 2. Angebot.
Anlage wird nachgereicht

Abrechnung von Planungskosten von nicht ausgeführten Bauprojekten der LIG; Bericht und Genehmigung von außerplanmäßigen Zuführungen.

Tätigkeitsbericht der Tierschutzombudsfrau des Landes Kärnten für das Jahr 2015.

Nahversorger, Einzelförderaktion; Bericht.

VA 1-74911-9-7313 „Beitrag an die Österr. Hagelversicherung“; Grundsatzgenehmigung zur Ausweitung der Bezuschussung der Versicherungsprämien für Dürre, Frost, Stürme sowie starke oder anhaltende Regenfälle und Genehmigung einer überplanmäßigen Zuführung von € 393.171,84.


Im Anschluss an die Tagesordnung findet um 10:00 Uhr eine gemeinsame Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt.

Folgende Themen wurden bekanntgegeben:

1)Projektgruppe „Wirtschaftsstandort Kärnten und Anlagenverfahren“ (Bericht LH Dr. KAISER)
2)Lakeside Park – educational lab (LH Dr. KAISER)
3)Arbeitsmarkt und Forschungsprojekt „Digitalisierung Kärnten“ (Bericht AMS)
4)Wohnbauförderung neu/sozialer Wohnbau (LHStv. Dr. SCHAUNIG)
5)Mobilitätsmasterplan (Bericht LR HOLUB)
6)Arbeitnehmerförderung/Fahrtkostenzuschuss (Bericht AK)
7)Einsatz regionaler Lebensmittel in den Küchen der öffentlichen Hand (Bericht LR DI BENGER)
8)ÖKO-Exzellenz Region der Initiative für Kärnten (Präsident KULTERER)


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD