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Landtag – Mehr Effizienz und höchste Versorgungsqualität im Sozial-und Gesundheitsbereich

04.08.2016
LHStv.in Prettner: Balance zwischen Sparkurs und sozialer Sicherheit finden
„Wir beschreiten im Sozial- und Gesundheitsbereich einen zukunftsweisenden Weg, indem wir Effizienz und Synergien zur Budgetentlastung überall, wo sie möglich sind, nutzen. Zugleich muss aber klar sein, dass Sparbemühungen dort Grenzen haben, wo sie die soziale Sicherheit gefährden. Hier gilt es eine Balance zu finden“, betonte heute, Donnerstag, Sozial- und Gesundheitsreferentin LHStv.in Beate Prettner in der Sitzung des Kärntner Landtages. Sie verwies auch darauf, dass der Sozial- und Gesundheitsbereich ein wichtiger Beschäftigungsfaktor und Wirtschaftsmotor in Kärnten sei.

„Die Vorgaben der Gesundheitsreform, die einen Kostendämpfungspfad von 3,5 Prozent vorschreibt, konnten mit vorausschauenden Maßnahmen nicht nur eingehalten, sondern noch unterschritten werden“, hob Prettner hervor. So beliefen sich die Ausgaben im Gesundheitsbereich in Kärnten im Jahr 2015 auf 713,03 Millionen Euro. Die für das Jahr 2015 definierte Ausgabenobergrenze wurde mit 750,59 Millionen Euro festgelegt. Wie sich zeigt, wurde diese Grenze um 37,56 Millionen Euro unterschritten. Im Jahr 2014 betrugen die Ausgaben 697,05 Millionen Euro. Die Steigerung im Jahr 2015 machte demnach lediglich 2,29 Prozent aus und liegt daher um über einen Prozentpunkt unter dem Kostendämpfungspfad des Bundes.

Als Beispiel für zukunftsweisende Maßnahmen im Gesundheitsbereich nannte Prettner den Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG): „Dem Grundsatz ‚so dezentral wie möglich und so zentral wie nötig‘ entsprechend, wurde eine Angebotsplanung für ganz Kärnten erstellt, die ein schlüssiges Rundumkonzept sowohl für die Krankenanstalten als auch für den niedergelassenen Bereich beinhaltet.“ Prettner verwies außerdem auf eine einzigartige Kooperation zwischen KABEG und AUVA: Das UKH Klagenfurt der AUVA soll im Gebäude der ehemaligen Chirurgie Ost am Gelände des Klinikum Klagenfurt angesiedelt werden. Mittelfristig ist ein weiteres Optimierungspotential in Zusammenhang mit der Fächerzusammenlegung von Unfallchirurgie und Orthopädie sowie in den Bereichen Anästhesie und Intensivmedizin umzusetzen. „Wir rechnen mit Einsparungen von 2,3 Millionen Euro pro Träger im Jahr“, sagte Prettner.

Im Sozialbereich wurde grundsätzlich seit dem Budgetjahr 2014 bereits ein entsprechender Budgetdämpfungspfad (Steigerung 3,7 Prozent) vorgegeben, welcher auch eingehalten werden konnte. Die Ausgaben im Sozialbereich betrugen gemäß dem Rechnungsabschluss 2015 insgesamt 416,27 Millionen Euro. Im Jahr 2014 waren es 406,87 Millionen Euro. Somit war ein Ausgabenwachstum von etwa 2,3 Prozent zu verzeichnen. 2015 fiel der Rechnungsabschluss um 2,13 Prozent niedriger aus als der Landesvoranschlag.

„Wesentliche Reformansätze sind unter anderem klare und akkordierte Leitlinien für den Sozialbereich und dessen künftige Entwicklung, eine koordinierte und langfristige Planung sowie eine verbesserte Sicherstellung der Bedarfsgerechtigkeit der Planung sowohl auf Leistungs- wie auch auf Finanzierungsseite“, so Prettner.


Rückfragehinweis: Büro LHStv.in Prettner
Redaktion: Geistler-Quendler/Böhm