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Gemeindetag 2 – Podiumsdiskussion „Die Gemeinden – ein starkes Rückgrat?“

06.10.2016
LHStv. in Schaunig: Es gibt in Kärnten transparentes Verteilungsmodell und faire Mittelverteilung
„Gemeindekooperationen in Kärnten rücken nach jüngsten Entwicklungen immer mehr in den Fokus der Politik“, betonte LHStv.in Gaby Schaunig bei einer Podiumsdiskussion „Die Gemeinden - Ein starkes Rückgrat?“ im Rahmen des Österreichischen Gemeindetages 2016. Gemeinsam mit Helmut Mödlhammer, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, Dr.Dr. Reinhard Mang, Generalsekretär für Land-, Forst-, Umwelt- und Wasserwirtschaft und Franz Haugensteiner, Bundesobmann des FLGÖ, wurde unter der fachkundigen Moderation von Dr. Peter Filzmaier über aktuelle Themen österreichischer Gemeinden diskutiert.

„Die Grundbasis für Gemeindekooperationen in Kärnten ist durchaus gegeben“. Was es braucht sind die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen. Auf Bundesebene wäre es notwendig, dass die Umsatzsteuerpflicht für Gemeindekooperationen entfallen würde. Dadurch wären Kooperationen finanziell attraktiv. Eine klare Absage gab es von Schaunig für Gemeindezusammenlegungen. Schaunig: „Gerade in einer globaler werdenden Welt brauchen die Bürgerinnen und Bürger ihre identitätsstifende Struktur, sprich die Gemeinde.“

Positiv hervorgehoben wurde in der Diskussion auch die Vergabe der Bedarfzuweisungen der Gemeinden in Kärnten. „Die Kärntner Kommunen wissen, mit welchen finanziellen Mitteln sie jährlich rechnen können. Es gibt ein transparentes Verteilungsmodell, welches eine faire und ausgeglichene Mittelvergabe garantiert“, so Schaunig weiter.

Einig waren sich Mödlhammer und Schaunig, dass der kommende Finanzausgleich nicht die großen Veränderungen bringen wird. Die Kärntner Landesgemeindereferentin sprach sich dafür aus, dass eine umfassende Aufgabenreform raschest angegangen werden muss. Schaunig: „Eine solche Aufgabenreform benötigt aber einen Zeitraum von fünf bis zehn Jahren, um große Strukturänderungen umsetzen zu können. Klar muss sein, das bei einer solchen Systemänderung alle Partner das Gefühl haben müssen, nicht über den Tisch gezogen zu werden“.


Rückfragehinweis: Büro LHStv.in Schaunig
Redaktion: Kohlweis
Foto: Büro LHStv.in Schaunig