Presseaussendungen

LOKAL

80. Sitzung der Kärntner Landesregierung

14.10.2016
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 18. Oktober 2016, mit dem Beginn um 8.30 Uhr die 80. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 78. Regierungssitzung am 20.9.2016

Mitteilung an den Rechnungshof zu dessen „Nachfrage zur Umsetzung der Empfehlungen 2015“

Harmonika Müller GmbH, Bamberger Straße 508, 9462 Bad St. Leonhard; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Umsetzungsmaßnahmen für den Logistikstandort Villach/Fürnitz; Bericht
gem.

Verwendung regionaler Lebensmittel in öffentlichen Einrichtungen des Landes Kärnten – Bericht, Positionspapier und Kriterienkatalog
gem.

Begleitmaßnahmen Kärnten Paket und verstärkte Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs, Genehmigung
gem.

Bestellung der Mitglieder des Familienfondskuratoriums (§11) Kärntner Familienförderungsgesetz – LGBl.10/1991 - Änderung

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee; SUBVENTIONSANTRAG für die PHYSIOTHERAPEUTISCHEN AMBULANZEN; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2016

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, Klagenfurt am Wörthersee; SUBVENTIONSANTRAG: Der PSYCHOLOGISCH-PSYCHOTHERAPEUTISCHE DIENST (PPD KJF); Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2016

Verwendung regionaler Lebensmittel in öffentlichen Einrichtungen des Landes Kärnten – Bericht, Positionspapier und Kriterienkatalog

Kärntner Regionalfonds – K-RegF, Änderung der Förderrichtlinien, 3. Nachtragsvoranschlag 2016

Ständige Gemischte Staatsgrenzkommission Italien-Österreich, Bestellung gemäß Artikel 19 des Grenzvertrages mit Österreich – Italien eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes

KWF; einzelprojektbezogene Förderung Net4You Internet GmbH

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; meine Heimat Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft registrierte GmbH; Bvh.: 9220 Velden am Wörther See, Heimatweg, 18 WE

Verwendung regionaler Lebensmittel in öffentlichen Einrichtungen des Landes Kärnten – Bericht, Positionspapier und Kriterienkatalog
gem. Vortrag mit: LH Kaiser, LH-Stv.in Prettner

Meldungen/Bestätigungen von neuen Mitgliedschaften des Landes Kärnten im Bereich der Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen und Landesschulgüter.

Antrag auf haushaltsmäßige Genehmigung gemäß DUBEST zum LVA 2016; Überplanmäßige Zuführungen von € 500.000,- zu Gunsten des VA 1/71514 5 7302 008 "Landwirtschaftliche Regionalförderung“ und € 170.605,- zu Gunsten des VA 1/71918 5 7349 016 „Nationale Forstförderung“

Genehmigung Antrag KWF Ausschreibung – Änderung KWF Programme, KWF Ausschreibung Förderperiode 2020

Swietelsky Baugesellschaft m.b.H., „Erweiterung Schotterabbau Wolschartwald“; UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Prüfung der UVP-Pflicht, Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die Landesregierung.

Meldung des Gebietes „Leonstein“ als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission

Tronitzerbach,Gdn. Afritz und Treffen, Bezirk Villach-Land; Projekt 2016

Westlicher Glanzerbach-Tieftalgraben, Gdn. Irschen und Dellach/Drau, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2016

Begleitmaßnahmen Kärnten Paket und verstärkte Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs, Genehmigung
gem. Vortrag mit: LH Kaiser


Im Anschluss an die Tagesordnung findet um 10:00 Uhr eine gemeinsame Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt.

Folgende Themen wurden bekanntgegeben:

1) HETA/Landesbudget/Finanzen
2) Bericht LH-Konferenz Graz 2016
3) Bericht zur Wirtschaftslage des Landes Kärnten 2015/16
4) Berufsschulstandortekonzept
5) Arbeitsmarkt und Kompetenzcheck (Zugang und Möglichkeiten der Flüchtlinge am Arbeitsmarkt)
6) Bedarf Ausbildungslehrgang Hebammen; Akademisierung der Pflege – Statusbericht Übergang FH
7) Leistbares Wohnen
8) „Konjunkturpaket für bäuerliche Landwirtschaft & Einsatz heimischer Lebensmittel in den Küchen der öffentlichen Hand“


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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