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BürgermeisterInnenkonferenz 2016

25.10.2016
LHStv.in Schaunig: Gemeinsam stellen wir uns den Herausforderungen für 2017
Rund 300 GemeindevertreterInnen informierten sich heute, Dienstag, bei der “Bürgermeisterkonferenz“ im „Lakeside Park“ in Klagenfurt über aktuelle Entwicklungen im Gemeindebereich.

"Die Lösung der Heta ist eine Herausforderung für Land und Gemeinden, aber eine machbare“, sagte die Finanz- und Gemeindereferentin LHStv.in Gaby Schaunig in ihrem Vortrag. Neuerungen präsentierte sie im Bereich der Verteilung der Bedarfszuweisungen, die im Einvernehmen mit LR Christian Benger erfolgen. So sollen etwa zukünftig zusätzliche Angebote in der Kinderbetreuung mit zusätzlichen finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Damit soll eine hochqualitative Kinderbetreuung auch zukünftig verstärkt für die Gemeinden möglich sein.

Schaunig begrüßte auch das Kommunale Infrastrukturprojekt des Bundes, welches heute im Ministerrat beschlossen wurde. Bis zu zwei Millionen an Förderung je Projekt sind möglich, der Fördersatz des Bundes beträgt maximal 25 Prozent.

Wichtig ist für Schaunig auch der weitere Ausbau des Breitbandes. Hier gibt es eine Landesförderung von 75 Prozent bzw. maximal 250.000 Euro je Projekt. Derzeit erstellen zahlreiche Gemeinden einen entsprechenden Masterplan für den Breitbandausbau vor Ort.

In Vertretung des erkrankten LR Benger wies LAbg. Bgm Herbert Gaggl auf die Bedeutung der Gemeinden als Rückgrat und Herz des Landes hin. Gaggl unterstrich auch die Bedeutung der Initiativen von Schaunig und Benger für notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur. „Die Gemeinden gelten als größter öffentlicher Investor. Als solche sind die zu unterstützen, weil diese Investitionen sich auf den Arbeitsmarkt und auf die Gemeinden als Lebensräume auswirken“, so Gaggl. Mittel die für Gemeinden eingesetzt werden, fließen laut Gaggl direkt in die regionale Wirtschaft, erhalten und schaffen Arbeitsplätze und erhöhen die Wertschöpfung vor Ort.

Aber nicht nur finanzielle Mittel seien nötig, auch die Entbürokratisierung und beschleunigte Verfahren seien notwendig. „Denn wir müssen den ländlichen Raum als Siedlungs- und Lebensraum stärken. Dazu ist es nötig, den regionalen Wirtschaftskreislauf in Schwung zu halten“, betonte Gaggl.
Maßnahmen, wie die kommunale Bauoffensive, die Berg-Rad-See-Infrastruktur-Förderung oder die Breitbandinitiative des Landes seien entsprechende Impulse, um die Gemeinden als Lebensräume abzusichern. „2016 und 2017 wurden bzw. werden 26,6 Millionen seitens der Referenten für Investitionen zur Verfügung gestellt“, so Gaggl.

Mit einer positiven Meldung konnte die Bürgermeisterin von Klagenfurt und Obfrau des Kärntner Städtebundes, Maria-Luise Mathiaschitz aufwarten: die Landeshauptstadt wird 2016 ein ausgeglichenes Budget schaffen. Damit ist auch gesichert, dass die Kärntner Städte und Gemeinden die Maastrichtvorgaben einhalten werden. Eine weitere Forderung von Mathiaschitz betraf die Transfer-Entflechtung zwischen den Gebietskörperschaften. Eine Forderung, der sich auch der Präsident des Gemeindebundes, Bgm. Peter Stauber, anschloss. Stauber forderte zudem einmal mehr die sozialrechtliche Absicherung der Gemeindemandatare.

Der Leiter der Gemeindeabteilung, Franz Sturm, erläuterte die wirtschaftlichen und finanziellen Rahmenbedingungen der Gemeinden für 2017. Weiters referierten: Steffen Schanz, Infoma Software Consulting GmbH, Ing. Mag. Andreas Tischler, FLGÖ Kärnten und Mag. Doris Burgstaller, Unterabteilungsleiterin Gemeindeabteilung


Rückfragehinweis: Büro LHStv.in Schaunig
Redaktion: Kohlweis
Foto: Büro LHStv.in Schaunig