Presseaussendungen

LOKAL

84. Sitzung der Kärntner Landesregierung

09.12.2016
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 13. Dezember 2016, mit dem Beginn um 8 Uhr, die 84. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 82. Regierungssitzung am 14.11.2016

Protokoll der ao. Regierungssitzung am 22.11.2016

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Objektivierungsgesetz geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Görtschitztalfonds, Förderung Breitband Masterplan Görtschitztal

Verordnung der Landesregierung über die Vorverlegung des Beginns des Schuljahres 2017/2018 auf den 4. September 2017 an der Fachberufsschule für Tourismus Warmbad Villach

Rechnungshofprüfung: Landesgesundheitsfonds Kärnten und Vorarlberg; Äußerung der Kärntner Landesregierung

Erhöhung der Bezüge zum 1. Jänner 2017 für den Bereich der Hoheits- und Wirtschaftsverwaltung sowie der Kärntner Landeskrankenanstalten einschließlich KABEG

Ernennungen zum 1. Jänner 2017 durch Beschluss der Kärntner Landesregierung (12 Beförderungen in die Dienstklasse VIII)

Dr. Gerald Zabukovec; Ernennung zum Landesverwaltungsrichter des Landesverwaltungsgerichtes Kärnten

Eissportzentrum Stadthalle Klagenfurt – Sanierung und Umbau Eissportzentrum Stadthalle Villach Neubau zweite Eishalle/Trainingshalle

Logistikstandort Alplog-Villach-Fürnitz

Haushaltsmäßige Verbuchung der DG-Beiträge im Rechnungsjahr 2016; Rückführung aus Einnahmen des Bundes im Jänner 2017

KWF; einzelprojektbezogene Förderung Net4You Internet GmbH

KWF; einzelprojektbezogene Förderung CTR Carinthian Tech Research AG; Projekt: Forschungsreinraum Equipment 2017

KWF; build! Gründerzentrum Kärnten GmbH; Förderung Projekt AplusB Scale-Up; Gründerzentrum

Erwerb von landesbehafteten Schuldtiteln durch den K-AF gem. § 2a FinStaG – II. Angebot; Bericht betreffend beabsichtigte Anweisung an die Pfandbriefbank Österreich zur Annahme des Rückkaufangebots des K-AF

Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gemäß Durchführungsbestimmungen: überplanmäßige Zuführung für den ESF 2014-2020

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Hundeabgabengesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Landesmuseum Kärnten - Zentraldepot Alternative Standortsuche - Austauschversion

KS 007010 Weissenseebrücke, L 7a Naggler Straße Pilotprojekt Lebensraum Brücke, Bericht

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die Verordnung über den Naturpark „Weissensee“, LGBl.Nr. 29/2006, abgeändert wird; Vortrag für die Sitzung der Kärntner Landesregierung

Bundesgesetz über die Qualifikationsbezeichnungen „Ingenieurin“ und „Ingenieur“ (Ingenieurgesetz 2017 – IngG 2017) – Zustimmung gemäß Art. 42a B VG

Offensive Freie Seezugänge in Kärnten – Bericht; Beauftragung weiterer Maßnahmen

Genehmigung Antrag - Änderung der AGB „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ des KWF

Basis- und Projektfinanzierung der Aktivitäten der Vereines Kärntner Agrarmarketing - Genussland Kärnten für das Jahr 2017

Dr. h. c. Josef Winkler; Ankauf Vorlass

Förderungsrichtlinie „Impulsprogramm umweltfreundliche Energie 2017/2018“

Nahwärme Krumpendorf - Fernwärmenetz

Förderung der Fernwärmenetzerweiterung 2010-2011 bei der Fernwärme Villach

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF) Nachtragsvoranschlag 2016 – Antrag auf Genehmigung

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF) Voranschlag 2017 – Antrag auf Genehmigung

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF) Änderung der Förderungsrichtlinien des K-WWF – Antrag auf Genehmigung

Sammelnovelle Durchführungsverordnungen zur Kärntner Landarbeitsordnung; Regierungssitzungsvortrag;

Behandlungsgebühren an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens und Arztgebühren an den Kärntner Landeskrankenanstalten für das Jahr 2017; Novellierung; Regierungsvorlage

mobile soziale Dienste – Verlängerung der Vereinbarungen und Neuorganisation

Verordnung der Kärntner Landesregierung vom 13.Dezember 2016, Zl. 05-K-GES-5/7-2016, mit der die LKF-, Pflege- und Anstaltsgebühren sowie die Ambulanzbeiträge an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens für das Jahr 2017 festgesetzt werden; Regierungsvorlage

Sozialpsychiatrischer Dienst – SPD Wolfsberg trilaterale Fördervereinbarung für 2017 – Anteil Land Kärnten max. € 328.879,44

Sozialpsychiatrischer Dienst – SPD Spittal trilaterale Fördervereinbarung für 2017 – Anteil Land Kärnten max. 352.352,85

Verordnung, mit welcher die Mindeststandards nach dem Kärntner Chancengleichheitsgesetz und dem Kärntner Mindestsicherungsgesetz festgesetzt werden (Kärntner Mindeststandard-Verordnung 2017 – K-MSV 2017)

SOS-Kinderdorf Moosburg – Ambulatorium VEREINBARUNG für 2017 - 2018

Integrations Zentrum Betriebs GmbH; Ambulatorium VEREINBARUNG für 2017 - 2018

ABC Service & Produktion GmbH, SUBVENTIONSANTRAG für Integrativer Betrieb - Modul Beschäftigung; Zweckwidmung: Personalkostenzuschüsse 2016 für behinderte ArbeitnehmerInnen

Familienförderungsgesetz, LGBl.10/1991 – Entwurf einer Verordnung mit der die Beträge des gewichteten monatlichen Pro-Kopf-Einkommens und des Familienzuschusses wirksam ab 01.01.2017 neu festgesetzt werden (Kärntner Familienzuschussverordnung 2017)

SHV Villach – Erweiterung der Seniorenwohnanlage Villach – Wernberg; Grundsatzgenehmigung; Zubau von Wohnverbund der Behindertenhilfe, Tagesstätte für Menschen mit erworbenen Hirnschädigungen, Mutter – Kind Wohnen sowie betreubares Wohnen

pro mente: kinder jugend familie GmbH; Kriseninterventionszentrum für Kinder und Jugendliche (Klagenfurt am Wörthersee und Spittal/Drau) - Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2016

pro mente: kinder jugend familie GmbH – Miniambulatorium St.Veit/Glan; VEREINBARUNG für 2017

pro mente: kinder jugend familie GmbH – Miniambulatorium Wolfsberg; VEREINBARUNG für 2017

Entwurf der Kärntner Pflegekindergeld- und Unterstützungsleistungsverordnung 2017


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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