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Jahresbilanz 2016: Viele positive Entwicklungen im Hypo/Heta-Schlagschatten

30.12.2016
LH Kaiser sprach u.a. über Bereiche Personal, Feuerwehren, Katastrophenschutz, Integration, Kinderbetreuung, Bildung und Sport
Eine Jahresbilanz 2016 zog heute, Freitag, Landeshauptmann Peter Kaiser im Rahmen einer Pressekonferenz. Er betonte, dass viele positive Entwicklungen „im Schlagschatten von Hypo/Heta“ gestanden seien. Vieles sei erreicht worden, manches davon wenig bemerkt: „Wir setzen auf einen Arbeitsethos und Arbeitsstil, bei dem es um die Weiterentwicklung des Landes anstatt um Selbstvermarktung geht“, so Kaiser. Der Zukunftskoalition attestierte der Landeshauptmann, dass sie funktioniert: „Die Resultate sprechen für sich.“ Kaiser ist für 105 Angelegenheiten in 16 Referaten zuständig. In seiner Bilanz ging er u.a. auf die Bereiche Personal, Feuerwehren, Katastrophenschutz, Integration, Kinderbetreuung und Bildung sowie Sport ein. Thematisiert hat er zudem die Steuerreform – Er spricht sich für Maßnahmen gegen die kalte Progression und das Ansprechen von vermögensbezogenen Bereichen aus.

Laut dem Landeshauptmann wurden 2016 in 23 Regierungssitzungen 584 Tagesordnungspunkte behandelt. 455 davon (76,2%) wurden einstimmig beschlossen. 324 Staatsbürgerschaften wurden verliehen. Bei 45 Veranstaltungen kamen insgesamt 9.000 Besucher ins Regierungsgebäude, zudem kamen zehn Botschafter und vier Auslandsdelegationen. Im Personalwesen sei eine Reduzierung von 3.636,23 Vollbeschäftigungsäquivalenten (Stand 31.12.2015) auf 3.590,60 (Stand 26.12.2016) gelungen. Das Ziel von 3.500 bis Ende 2018 liegt für Kaiser im Bereich des Möglichen: „Wir werden aber nicht der Statistik willen die eine oder andere Kompetenz reduzieren oder gar vernichten.“

Im Bereich der Feuerwehren verwies Kaiser auf die neu geschaffene Möglichkeit, bis zum 70. Lebensjahr im Status Reservist aktiv tätig zu sein. Gestartet habe man eine Evaluierung im Zuge der Gefahren- und Ausrüstungsplanung Kärnten (GAP). Kaiser verwies auf die sich ändernden Bedrohungsszenarien, auf die man entsprechend reagieren wolle. Ausrüstung und Ausbildung der Feuerwehren sollen auf das jeweilige Gefahrenpotential in ihrem Bereich ausgerichtet sein. „Wir wollen strukturieren, optimieren, Schwerpunkte schaffen, Synergien finden und nutzen“, erklärte Kaiser und versicherte: „Keine Freiwillige Feuerwehr wird geschlossen.“ An Förderungen seien 2016 für das Feuerwehrwesen rund vier Mio. Euro geflossen, die Gesamtfördersumme 2013-2016 habe 15,6 Mio. Euro betragen.

Der Landeshauptmann betonte weiters, dass sich die KAT-Züge bestens bewährt haben. Die Neuausrüstung und Adaptierung des EDV-Wesens in der Landesalarm- und Warnzentrale werde öffentlich ausgeschrieben. Im Katastrophenschutz sei 2016 vom Kärntner Nothilfswerk für 231 Anträge eine Gesamtsumme von 618.530 Euro ausbezahlt worden. 249 Katastrophenbeihilfeanträge würden im KAENOT-Programm noch zur Erledigung anstehen. Die Finanzierung erfolge zu 40 Prozent über Landes- und zu 60 Prozent über Bundesmittel. Kaiser merkte auch an, dass es in Kärnten aktuell 72 Trägerorganisationen mit 771 Zivildienstplätzen gibt. Neun neue Einrichtungen mit 36 neuen Plätzen seien – auch für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen – genehmigt worden.

Die Zahl der Asylwerbenden in Kärnten betrage aktuell 4.700, das seien um 1.000 Personen weniger als zum Höchststand. Das im breiten Prozess erarbeitete Integrationsleitbild des Landes wird laut Kaiser im Jänner 2017 dem Regierungskollegium zur Beschlussfassung vorgelegt und zur Behandlung an den Landtag weitergeleitet.

In die Kinderbetreuung flossen laut Kaiser 2016 insgesamt 50,3 Mio. Euro, für 2017 seien 51,4 Mio. Euro vorgesehen. 42,6 Mio. Euro seien Landesmittel, 8,2 Mio. Euro der Bundesanteil für das verpflichtende Kindergartenjahr. Kärntenweit werden laut Kaiser 21.852 Kleinkinder und Kinder im Elementarbereich bzw. in der Kinderbetreuung betreut. Im Pflichtschulwesen sei erstmals eine Steigerung der Schülerzahlen zu verzeichnen. 61.575 Kinder und Jugendliche besuchten laut Kaiser das Schuljahr 2016/17. In den 1.922 Pflichtschulen seien 2016/17 insgesamt 34.203 Schülerinnen und Schüler von 4.303 Lehrkräften betreut worden. Das seien um 127 mehr als im Vorjahr. Der Landeshauptmann verwies auf das Bildungs- und Schulstandortekonzept. 91 Standorte in Kärnten könnten als Bildungszentrum/Bildungscampus bezeichnet werden. Ein Ausbau sei bei den ganztagsschulischen Angeboten erreicht worden. Die diesbezügliche Förderung habe heuer 3,1 Mio. Euro betragen. Von den Kärntner Pflichtschülern würden 9.141 (rund 27%) am Nachmittag betreut. Stolz machte Kaiser, dass Kärnten zum zweiten Mal das beste Bundesländerergebnis bei der Zentralmatura erreichte und u.a. auch, dass die Polytechnische Schule Villach als PTS des Jahres ausgezeichnet wurde.

Im Sportwesen strich Kaiser u.a. die Rezertifizierung 2017-2020 des Olympiazentrums Kärnten und die Schaffung von vier neuen Landesleistungszentren hervor. Die Limitierung der Zuschüsse für Sport-Großveranstaltungen mit der Obergrenze von 50.000 Euro habe man konsequent durchgesetzt. Hervorzuheben seien die Erfolge im Schulsport und das Sportkonzept 2025 solle im Frühjahr 2017 in den Landtag gebracht werden.

Kaiser hob zudem das Wachstum des regionalen BIP hervor, Kärnten liege hier mit 2,3 Prozent weit über dem Österreich-Schnitt von 1,5 Prozent. Den richtigen Weg habe man auch am Arbeitsmarkt eingelegt und eine „gewisse Trendumkehr“ mit steigender Beschäftigung und sinkender Arbeitslosigkeit geschafft. Im September 2016 sei beispielsweise mit 212.797 Beschäftigten der Rekordhöchstwert erreicht worden. Durch die Steuerreform sei zudem die Kärntner Kaufkraft leicht gestärkt worden. Kaiser verwies weiters auf die Kooperation mit dem weltweiten Netzwerk von Pioneers über die man neue Wege im Bereich der Startups gehen wolle. Chancen für Kärnten erwarte er durch die Koralmbahn und das Logistikprojekt Alplogs in Fürnitz. Zur Wörtherseetrasse (Lärmschutz) meinte er, dass es im ersten Halbjahr 2017 eine Wörtherseekonferenz geben werde. Man wolle einen Polylog mit allen Beteiligten führen, touristische und wirtschaftliche Interessen bestmöglich abstimmen – sei sich der Verantwortung in diesem sensiblen Bereich bewusst.


Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser
Redaktion: Markus Böhm
Fotohinweis: LPD/Eggenberger