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HCB: Ergebnisse der Funk-Arbeitsgruppe in nächster Regierungssitzung Thema

18.02.2017
LH Kaiser: Maßnahmenkatalog der interdisziplinären Arbeitsgruppe wurde im Laufe des Jahres 2016 weitgehend umgesetzt


In der Regierungssitzung kommenden Dienstag, 21. Februar, wird Landeshauptmann Peter Kaiser gemeinsam mit LHStv.in Beate Prettner und den Landesräten Christian Benger und Rolf Holub das Regierungskollegium über den Umsetzungsstand der von der „Arbeitsgruppe Funk-Bericht" ausgearbeiteten Maßnahmen für das Görtschitztal nach der HCB-Causa informieren.

Wie Kaiser heute, Samstag, mitteilte, wurde der von einer interdisziplinären Arbeitsgruppe erstellte Maßnahmenkatalog im Laufe des Jahres 2016 weitgehend umgesetzt. „Durch die Tätigkeit der Arbeitsgruppe haben wir größte Transparenz im Sinne der ‚Good Governance‘ und eine Verbesserung der Koordination und Kooperation zwischen den Abteilungen und den betroffenen Gemeinden im Görtschitztal erreicht“, stellte der Landeshauptmann fest. Zudem konnte die Verfahrenseffizienz und Verfahrenseffektivität gesteigert werden und es kam zu einem Ausbau des Wissensmanagements.

Der Maßnahmenkatalog beinhaltet unter anderem politisch strategische Maßnahmen (Informationsaustausch, Strategisches Krisenmanagement und Krisenkommunikation), die Koordination von Verwaltungsabläufen, Monitoring-Programme, spezifische Maßnahmen zur thermischen Abfallbehandlung, Umweltkontrollen und -inspektionen sowie spezielle Maßnahmen für das Görtschitztal (Bio-Monitoring-Programm für Blutwerte, Gemeindesprechtage).

Die vom Landeshauptmann eingesetzte Arbeitsgruppe bestand aus Vertretern der Verwaltung und Bezirksverwaltungsbehörden. Sie nahm im Juni 2015 ihre Arbeit auf, nachdem die Ergebnisse einer von Rechtsexperten Bernd-Christian Funk geleiteten unabhängigen Untersuchungskommission vorlagen. In rund 50 Einzelinterviews mit Personen des Landes, der Gemeinden und externen Experten (Greenpeace, Global 200, Sozialpartner) wurden dabei Anregungen und grundlegende Informationen für Maßnahmenvorschläge gesammelt. Die Ergebnisse wurden danach diskutiert, weiterentwickelt, abgestimmt und in dem Maßnahmenkatalog zusammengefasst, der dem Regierungskollegium im Dezember 2015 vorgelegt wurde.

Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser
Redaktion: Michael Zeitlinger