LOKAL
Presseaussendungen
90. Sitzung der Kärntner Landesregierung
17.03.2017Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 21. März 2017, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 90. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Aktuelles zum Thema HETA
Protokoll der 88. Regierungssitzung am 21.02.2017
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der Regelungen zu Haftungsobergrenzen vereinheitlicht werden
Zwischenbericht zum Projekt "Kärntner Bildungs- und Schulstandorte: Konzeption und operative Maßnahmen 2014 - 2018"
Vereinbarung zwischen dem Land Kärnten und der HETA sowie zwischen dem Fonds "Sondervermögen Kärnten" und der HETA zum Zwecke der Generalbereinigung offener Forderungen Bericht und Ermächtigung
Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen Neue Heimat Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft Kärnten GesmbH Bvh.: 9800 Spittal an der Drau, Tiroler Straße , 24 WE Reconstructing
Kärntner Gemeindebedienstetengesetz (K-GBG): Bestellung der Mitglieder der Leistungsfeststellungskommission hier: Neubestellung Vorsitzender
Durchführungsbestimmungen zum Landesvoranschlag 2017
Feinstaubminderung in Ebenthal und Klagenfurt durch Ersatz alter Festbrennstoffheizungen Förderungsrichtlinie
Katzenkastrationsaktion 2017
Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete Gewährung von Top-up-Zahlungen für Bergbauern-betriebe der Erschwerniskategorien 1 bis 4 im Jahr 2017
Verordnung, mit der die Tierseuchenfondsbeiträge für das Jahr 2017 und der Zeitpunkt ihrer Einhebung festgesetzt werden
Mag. Stephan Tauschitz Sand- und Kiesabbau auf div. Grundstücken in der KG Replach (KG-Nr. 72160), UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die Landesregierung.
Dimitrij Schell, Oberpreitenegg 2, 9451 Preitenegg, Rodungsvorhaben auf GSt Nr. 290, KG Oberpreitenegg, UVP-Feststellungsantrag der BH Wolfsberg gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die LReg.
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Heimgesetz geändert wird Regierungsvorlage
Gleichbehandlungsbericht 2016
Veräußerungen von aufgelassenen und entbehrlich gewordenen Landesstraßenflächen gem. Erlass 1 LAD-LDT-979/1/2006 (für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2016)Bericht
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Vergaberechtsschutzgesetz 2014 geändert wird Regierungsvorlage
Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD