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90. Sitzung der Kärntner Landesregierung

17.03.2017
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 21. März 2017, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 90. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.


Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Aktuelles zum Thema HETA

Protokoll der 88. Regierungssitzung am 21.02.2017

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der Regelungen zu Haftungsobergrenzen vereinheitlicht werden

Zwischenbericht zum Projekt "Kärntner Bildungs- und Schulstandorte: Konzeption und operative Maßnahmen 2014 - 2018"

Vereinbarung zwischen dem Land Kärnten und der HETA sowie zwischen dem Fonds "Sondervermögen Kärnten" und der HETA zum Zwecke der Generalbereinigung offener Forderungen Bericht und Ermächtigung

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen Neue Heimat Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft Kärnten GesmbH Bvh.: 9800 Spittal an der Drau, Tiroler Straße , 24 WE Reconstructing

Kärntner Gemeindebedienstetengesetz (K-GBG): Bestellung der Mitglieder der Leistungsfeststellungskommission hier: Neubestellung Vorsitzender

Durchführungsbestimmungen zum Landesvoranschlag 2017

Feinstaubminderung in Ebenthal und Klagenfurt durch Ersatz alter Festbrennstoffheizungen Förderungsrichtlinie

Katzenkastrationsaktion 2017

Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete Gewährung von Top-up-Zahlungen für Bergbauern-betriebe der Erschwerniskategorien 1 bis 4 im Jahr 2017

Verordnung, mit der die Tierseuchenfondsbeiträge für das Jahr 2017 und der Zeitpunkt ihrer Einhebung festgesetzt werden

Mag. Stephan Tauschitz Sand- und Kiesabbau auf div. Grundstücken in der KG Replach (KG-Nr. 72160), UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die Landesregierung.

Dimitrij Schell, Oberpreitenegg 2, 9451 Preitenegg, Rodungsvorhaben auf GSt Nr. 290, KG Oberpreitenegg, UVP-Feststellungsantrag der BH Wolfsberg gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die LReg.

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Heimgesetz geändert wird Regierungsvorlage

Gleichbehandlungsbericht 2016

Veräußerungen von aufgelassenen und entbehrlich gewordenen Landesstraßenflächen gem. Erlass 1 LAD-LDT-979/1/2006 (für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2016)Bericht

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Vergaberechtsschutzgesetz 2014 geändert wird Regierungsvorlage


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD