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95. Sitzung der Kärntner Landesregierung

26.05.2017
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 30. Mai 2017, mit dem Beginn um 8.30 Uhr, die 95. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 93. Regierungssitzung am 02.05.2017

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Geschäftsordnung der Kärntner Landesregierung geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Prüfung für den "Höheren Landwirtschaftlichen Dienst" und "Gehobenen Landwirtschaftlichen Dienst"; Bestellung der Prüfungskommission für die Funktionsperiode 01.01.2017 bis 31.12.2021; Regierungssitzungsvortrag

Grundausbildung für den "Höheren Technischen Dienst", "Gehobenen Technischen Dienst" und den "Technischen Fachdienst" Bestellung der Prüfungskommission für die Funktionsperiode 1. März 2017 - 28. Februar 2022; Regierungssitzungsvortrag

Rechnungshofprüfung: Verkehrsverbund Kärnten GesmbH: Leistungen und Finanzierung; Umsetzung in Kärnten; Follow-up-Überprüfung; Äußerung der Kärntner Landesregierung

Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gem. Durchführungs-bestimmungen - Mitgliedschaften

Neue Vorgangsweise bei Rad bzw. Sportveranstaltungen in Kärnten Bericht für die Kärntner Landesregierung

HILFSWERK KÄRNTEN; 8.-Mai-Straße 47, 9020 Klagenfurt am Wörthersee; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Rechnungshofprüfung: Pensionsanpassung der Landesbeamtinnen und -beamten; Äußerung der Kärntner Landesregierung

"Gemeindeförderungen - Bericht"

L 52 Rosegger Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 75318 Velden am Wörthersee an die Marietta Gastro GmbH

Ankauf von 3 Stk. Unimog U427 und 1 Stk. Unimog U530

B 100 Drautal Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 75441 St. Martin an die Hofer KG

Ankauf von 9 Stk. VW DK-Pritsche Leichttransporter sowie 3 Stk. VW Kombi Leichttransporter

Bericht KGF-Projekt "Gesunder Verein" Jänner 2015 - Dezember 2016

Kärntner Flughafen Betriebsgesellschaft (KFBG); Veräußerung der Superädifikatsfläche und der Optionsfläche an Schenker & Co AG; Vorkaufsrecht des Landes Kärnten - Abstandnahme von einer Ausübung


Im Anschluss an die Tagesordnung findet um 09.30 Uhr eine gemeinsame Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt.


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD