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LOKAL

96. Sitzung der Kärntner Landesregierung

09.06.2017
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 13. Juni 2017, mit dem Beginn um 9.00 Uhr, die 96. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 94. Regierungssitzung am 15.05.2017

Landesschulrat für Kärnten - Mitglieder mit beratender Stimme - Elternvertreter - Änderung

Mitgliedschaft des Landes Kärnten bei der Gesellschaft für politische Bildung

Entwurf eines Gesetzes über die Anwendung von Vertragsschablonen bei der Stellenbesetzung (Kärntner Stellenbesetzungsgesetz - K-StBesG); Regierungsvorlage

Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gem. Durchführungsbestimmungen -Kreditschutzverband von 1870 - Mitgliedschaft

Aufnahme von Darlehen des Landes bei der Republik Österreich - Einräumung von Pfandrechten auf Forderungen aus gewährten WBF-Darlehen; Ergänzung der Zustimmungen und Ermächtigungen zum LVA 2017

Errichtung von 2 Longierhallen mit Zwischenüberdachung für die Landwirtschaftliche Fachschule Stiegerhof - Genehmigung und Virement zur Finanzierung - Endgültige Genehmigung.

Liquidation Fonds "Sondervermögen Kärnten in Abwicklung" - Vereinbarung zwischen Bund und dem Land Kärnten - Ergänzung der Zustimmungen und Ermächtigungen zum LVA 2017

Verordnung, mit der die Beträge als Grundlage der Akontierungszahlungen neu festgelegt werden

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der das bestehende Landschaftsschutzgebiet "Griffner Schlossberg" neu erlassen wird

Wildbach- und Lawinenverbauung; Lausnitzbach,Mgde. Rennweg am Katschberg, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2016 - Landesmittelfinanzierungsantrag

Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Kärnten Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2017, Akonto 01-06/2018

Samariterbund Kärnten Rettung und Soziale Dienste gemeinnützige GmbH, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2017, Akonto 01-06/2018

Johanniter Kärnten Rettungs- und Einsatzdienste mildtätige GmbH, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2017, Akonto 01-06/2018

Besondere Hilfs- und Rettungsdienste, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2017, Akonto 01-06/2018

Genehmigungsakt für das Jahr 2017; Genehmigung und Akontierung für NAW/NEF-System, Zuführung Mehreinnahmen KGF-Strukturmittel an Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Kärnten für Betrieb NAW/NEF-System

Zielsteuerungsvertrag auf Bundesebene für die Jahre 2017 bis 2021


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD