LOKAL
Presseaussendungen
96. Sitzung der Kärntner Landesregierung
09.06.2017Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 13. Juni 2017, mit dem Beginn um 9.00 Uhr, die 96. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 94. Regierungssitzung am 15.05.2017
Landesschulrat für Kärnten - Mitglieder mit beratender Stimme - Elternvertreter - Änderung
Mitgliedschaft des Landes Kärnten bei der Gesellschaft für politische Bildung
Entwurf eines Gesetzes über die Anwendung von Vertragsschablonen bei der Stellenbesetzung (Kärntner Stellenbesetzungsgesetz - K-StBesG); Regierungsvorlage
Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gem. Durchführungsbestimmungen -Kreditschutzverband von 1870 - Mitgliedschaft
Aufnahme von Darlehen des Landes bei der Republik Österreich - Einräumung von Pfandrechten auf Forderungen aus gewährten WBF-Darlehen; Ergänzung der Zustimmungen und Ermächtigungen zum LVA 2017
Errichtung von 2 Longierhallen mit Zwischenüberdachung für die Landwirtschaftliche Fachschule Stiegerhof - Genehmigung und Virement zur Finanzierung - Endgültige Genehmigung.
Liquidation Fonds "Sondervermögen Kärnten in Abwicklung" - Vereinbarung zwischen Bund und dem Land Kärnten - Ergänzung der Zustimmungen und Ermächtigungen zum LVA 2017
Verordnung, mit der die Beträge als Grundlage der Akontierungszahlungen neu festgelegt werden
Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der das bestehende Landschaftsschutzgebiet "Griffner Schlossberg" neu erlassen wird
Wildbach- und Lawinenverbauung; Lausnitzbach,Mgde. Rennweg am Katschberg, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2016 - Landesmittelfinanzierungsantrag
Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Kärnten Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2017, Akonto 01-06/2018
Samariterbund Kärnten Rettung und Soziale Dienste gemeinnützige GmbH, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2017, Akonto 01-06/2018
Johanniter Kärnten Rettungs- und Einsatzdienste mildtätige GmbH, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2017, Akonto 01-06/2018
Besondere Hilfs- und Rettungsdienste, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2017, Akonto 01-06/2018
Genehmigungsakt für das Jahr 2017; Genehmigung und Akontierung für NAW/NEF-System, Zuführung Mehreinnahmen KGF-Strukturmittel an Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Kärnten für Betrieb NAW/NEF-System
Zielsteuerungsvertrag auf Bundesebene für die Jahre 2017 bis 2021
Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD