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LOKAL

97. Sitzung der Kärntner Landesregierung

23.06.2017
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 27. Juni 2017, mit dem Beginn um 9.00 Uhr, die 97. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen

Protokoll der 95. Regierungssitzung am 30. Mai 2017

Kärntner Nothilfswerk - Änderung der Richtlinien und des Durchführungserlasses per 27.06.2017

Entwicklungspolitischer Beirat; Überarbeitung und Aktualisierung des Statutes des EPB

Tätigkeitsbericht und Rechnungsabschluss des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes für das Jahr 2016

Rechnungshofprüfung: Pensionsstand und -ausgaben der Landesbeamtinnen und -beamten; Äußerung der Kärntner Landesregierung

CTR Carinthian Tech Research AG, High Tech Campus Villach, Europastraße 12, 9524 Villach; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Verein "KRAFTWERK" - Förderung und Unterstützung professioneller Sozialer Arbeit in Kärnten; Weiterführung der Akontierung 07-09/2017

Verein "JUST" - Jugendsozialarbeit TODAY Jugendnotschlafstelle (JUNO) Klagenfurt - Weiterführung Aktontierung Juli 2017 - September 2017

pro mente: kinder jugend familie GmbH; Kriseninterventionszentrum für Kinder und Jugendliche (Klagenfurt am Wörthersee und Spittal/Drau) - Weiterführende Akontierung 2017 (Juli bis inkl. September)

Diakonie de La Tour Gemeinnützige Betriebs-GmbH SUBVENTIONSANTRAG für JUNO Villach Zweckwidmung: Akontierung 2017

Verordnung betreffend die Gewährung des Heizzuschusses (Kärntner Heizzuschussverordnung 2017)

Bevorrechtete Schuldnerberatung Kärnten, Betriebskostenzuschuss 2017

Art. 15a BV-G-Vereinbarung über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens; "Gesundheitsplanungs-GmbH"; Gesellschaftsverhältnis

Bundes-Zielsteuerungskommission und Ständiger Koordinierungsausschuss; Nominierung Mitglieder und Ersatzmitglieder

Finanzierung und Umsetzung Projekt "gutbegleitet Frühe Hilfen Kärnten 2017-2021"

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Bauordnung 1996 und die Kärntner Bauvorschriften geändert werden; Regierungsvorlage

Genehmigung "Silicon!Alps - der Call für F&E-Projekte im Bereich Mikroelektronik in Kärnten und der Steiermark

Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten; Bericht 2016 gemäß § 9 des Gesetzes über den Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz geändert wird; Regierungsvorlage
Fischotter - Anträge Aufhebung der Schonvorschriften bzw. Ausnahme von den Schonvorschriften - § 52 K-JG; Parteiengehör; Entscheidungsabsicht der Behörde;

Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gemäß Durchführungsbestimmungen 2017 TKE - Zuschuss 2016 von € 295.253,09

Steinhaus Günther Domenig Privatstiftung; Bestellung Stiftungsvorstände

"Kärnten gut-sauber-fair"

EVIS.AT - Dynamische Mobilitätsdaten und multimodales Verkehrsmanagement, Ergebnis Studie Land Kärnten, Genehmigung zur weiteren Teilnahme am Förderprojekt

Ankauf von 4 Stk. Winterdienstlastkraftwagen

Verkehrsdienste-Vertrag ÖBB-Schiene; Taktverdichtung S3 Klagenfurt -Bleiburg ab Fahrplanwechsel 2017/2018


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD