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98. Sitzung der Kärntner Landesregierung

07.07.2017
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 11. Juli 2017, mit dem Beginn um 9.00 Uhr, die 98. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.


Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 96. Regierungssitzung am 13. Juni 2017

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung; mit der die Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde St. Stefan im Gailtal ausgeschrieben wird

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

LehrerInnen an allgemein bildenden Pflichtschulen in Kärnten; Bericht über den vorläufigen Stellenplan für das Schuljahr 2017/18

LehrerInnen an landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen in Kärnten; Bericht über den vorläufigen Stellenplan für das Schuljahr 2017/2018

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Sprengel der für die einzelnen Lehrberufe in Betracht kommenden Fachberufsschulen in Kärnten festgesetzt werden; Regierungsvorlage
Fachberufsschulen Kärnten; Umsetzung des Berufsschulstandortkonzeptes 2020 / 2025

Grundausbildung für den "Mittleren Verwaltungsdienst" und den "Mittleren Technischen Fachdienst" Bestellung der Prüfungskommission für die Funktionsperiode 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2022; Regierungssitzungsvortrag

Disziplinarkommission für Landesbeamte beim Amt der Kärntner Landesregierung; Ergänzung Regierungssitzungsvortrag

Disziplinarkommission für Landesbeamte beim Amt der Kärntner Landesregierung; Zusammensetzung der Senate Regierungssitzungsvortrag

Lawine Schwarzbrunn, Gemeinden Lesachtal und Kötschach-Mauthen, Bezirk Hermagor, Projekt 2016

Opferschutzstelle des Landes Kärnten - Weiterführung der Geschäfte durch die Kinder- und Jugendanwaltschaft

Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft; Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates im Hinblick auf den genehmigten Jahresabschluss 2015

Bericht und Antrag der Kärntner Landesregierung an den Kärntner Landtag über den Rechnungsabschluss 2016

Bericht der Frau Landesfinanzreferentin über Kreditumschichtungen im Rechnungsjahr 2016

Landeseigenes Grundstück .1497 KG 72127 Gutenbergstraße 7 in Klagenfurt; Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrags mit der Bioenergiezentrum GmbH zur Errichtung einer Fernwärmeleitung; Antrag an den Kärntner Landtag

Kärntner Beteiligungsverwaltung; Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht für das Geschäftsjahr 2016 gem. § 24 Abs. 5 K-BVG; Antrag an den Landtag

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 erlassen wird und das Gesetz, mit dem ein Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten errichtet wird, das Kärntner Grundsteuerbefreiungsgesetz und das Landesgesetz LGBl. Nr. 52/2013 geändert werden; Regierungsvorlage

Kärntner Bauordnung; Übertragung von Zuständigkeiten der Gemeinde aus dem eigenen Wirkungsbereich an die Bezirkshauptmannschaft; Entwurf von Verordnungen der Landesregierung, mit der die Besorgung von Angelegenheiten der örtl. Baupolizei auf Behörden des Landes übertragen wird (Kärntner Bau-Übertragungsverordnungen).

Liquidation Fonds "Sondervermögen Kärnten in Abwicklung" - Vereinbarung zwischen Bund und dem Land Kärnten; Vorlage der Vereinbarung in finaler Fassung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gemäß Durchführungsbestimmungen 2017 TKE - Zuschuss 2016 von € 295.253,09

Förderung der Fernwärmenetzerweiterung Villach 2017 der KELAG Wärme GmbH

Kärntner Bergwacht - Tätigkeitsbericht 2016




Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD