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LOKAL

100. Sitzung der Kärntner Landesregierung

08.09.2017
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 12. September 2017, mit dem Beginn um 08:45 Uhr, die 100. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.


Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen

Protokoll der 98. Regierungssitzung am 11. Juli 2017

Protokoll der ao. Regierungssitzung am 20. Juli 2017

Protokoll der 99. Regierungssitzung am 25. Juli 2017

GPLA-Gebarungsüberprüfung der SEG-Zulagen (Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen) - pauschale Nachversteuerung, Bericht an die Landesregierung

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage für das Jahr 2017 (ErgZV 2017); Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Festsetzung der Höchstbeitragsgrundlage für die Jahre 2016 und 2017; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Geschäftsordnung der Kärntner Landesregierung geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2018 bis 2021; Einholung der Genehmigung des Landtages

Hauptmann GmbH, Tischlerei - Geschäftseinrichtungen, Rossmarkstraße 6, 9400 Wolfsberg; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens

Bundesgesetz zur Bildungsreform; Bildungsreformgesetz 2017; Zustimmung gemäß Art. 42a B-VG

Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in Kärnten 2016

Generalsanierung der Landwirtschaftlichen Fachschule und des Landesschulgutes Stiegerhof: Darstellung der notwendigen Investitionen und Grundsatzgenehmigung zur Umsetzung und Finanzierung.

Kärntner Vergabe- Publikations- und Pauschal-Gebührenverordnung 2014 -KVVPV 2014; Änderung

B83 Kärntner Straße, KS 083.171 Wernberg Anschlussstelle A2 Südautobahn; Grundsätzliche Genehmigung; Zuschuss zu Projekt (Planungen)

B 83 Kärntner Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 75318 Velden am Wörthersee

Ankauf eines Kanalspülaufbaues für das Straßenbauamt Villach

Land Kärnten - KABEG Investitionsfinanzierungsvertrag für die Jahre 2017 bis 2019;

Krankenanstaltenfinanzierung; Entwurf einer Finanzierungsvereinbarung-Neu zwischen dem Land Kärnten und der Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft (KABEG);

Selbsthilfe Kärnten - Dachverband, 3-Jahresvereinbarung 2018 - 2020

Fonds Sondervermögen Kärnten in Abwicklung; Ausstellung einer Entlastungsbescheinigung an die Abwickler des Fonds "Sondervermögen Kärnten in Abwicklung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Totalisateur- und Buchmacherwettengesetz geändert wird; Regierungsvorlage




Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD