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LOKAL

101. Sitzung der Kärntner Landesregierung

22.09.2017
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 26. September 2017, mit dem Beginn um 09:00 Uhr, die 101. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.


Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:



Informationen

Mitteilung an den Rechnungshof zu dessen "Nachfrage zur Umsetzung der Empfehlungen 2016"

Antrag gemäß Art. 139 Abs. 1 Z 3 B-VG auf Aufhebung der Verordnung, mit der für den Abschnitt Dolina-Wabelsdorf (Packer Straße) die Verordnung betreffend ein LKW-Fahrverbot aufgehoben wird; Schriftsatz im Verfahren

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Schulgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Kärntner Nothilfswerk; Verlassenschaft Elke Hammer; Auszahlung an das Kärntner Nothilfswerk

Schulsport Kärnten - Bericht 2016/17

Tierschutzkompetenzzentrum, Bericht 2016/17

Kulturbericht 2016

Zusammenlegung der Landw. Fachschule Drauhofen mit der Landw. Fachschule Litzlhof zu einem Kompetenzzentrum für Agrar- und Haushaltsmanagement; Darstellung der modifizierten Kosten als Grundlage für eine neue endgültige Genehmigung.

St. Georgen Wind, DI Dominik Habsburg-Lothringen, 9433 St. Andrä im Lav; "Windpark Koralpe", UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000; Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die Landesregierung

B 83 Kärntner Straße, ÖBB-Unterführung Seebach, KS 083.183 Grundsätzliche Genehmigung und Erhöhung der Gesamtkosten

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jugendschutzgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Verein "JUST" - Jugendsozialarbeit TODAY Jugendnotschlafstelle (JUNO) Klagenfurt - Weiterführung Aktontierung Oktober - November 2017

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landarbeitsordnung 1995 geändert wird; Regierungsvorlage

Landarbeiterkammer für Kärnten; Vorlage des Tätigkeitsberichtes für das Berichtsjahr 2016 gemäß § 7 Abs. 5 K-LAKG; REGIERUNGSSITZUNGSVORTRAG;

Diakonie de La Tour; Harbacher Straße 70 9020 Klagenfurt am Wörthersee; "WG OK", Auer-von Welsbach-Straße 40, 9020 Klagenfurt am Wörthersee; Mängelbehebungsauftrag - Beschwerde - Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts - ordentliche Revision (Amtsrevision)

Diakonie de La Tour; Harbacher Straße 70 9020 Klagenfurt am Wörthersee; "WG Weitblick", Renkerweg 1, 9560 Feldkirchen Mängelbehebungsauftrag - Beschwerde - Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts - ordentliche Revision (Amtsrevision)

Österreichische Kinderfreunde, Landesorganisation Kärnten, Kinderschutzzentren Vereinbarung 2017

Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht des Kärntner Gesundheitsfonds für das Jahr 2016

Bestellung der Mitglieder des Familienfondskuratoriums (§11) Kärntner Familienförderungsgesetz - LGBl.10/1991 - Änderung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gesundheitsfondsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Kärntner Arbeitnehmer- und Weiterbildungsförderungs-beirat; Abberufung und Nachnominierung eines Mitgliedes durch die Grünen Kärnten
Goldbrunnhof EZ 20 KG 76322 Mühlgraben (Eigentum LIG); Kaufvertrag über ein Trennstück (250 m² Wald) von Grundstück Nr. 186/1; Löschung der unter B-LNr. b 539/1914 angemerkten Beschränkung; Beschluss des Kärntner Landtages

Kärntner Energieholding Beteiligungs GmbH; Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Kärntner Heimstätte, Gemeinn. Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung GesmbH; Bvh.: 9131 Grafenstein, Florianigasse; 24 WE

Wohnbauförderungsbeirat; Neubestellung eines Ersatzmitgliedes auf die Restlaufzeit der Gesetzgebungsperiode des Kärntner Landtages

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Gemeinnützige Treibacher Siedlung GmbH, Bvh.: 9330 Treibach-Althofen, Kansnitstrasse 3. BA, 12 WE

Erhöhung des anrechenbaren Wohnungsaufwandes und der Wohnbeihilfe für Betriebskosten ab 01.01.2018; Bericht für die Regierungssitzung;



Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD